Elbers will mehr sparen: „Wir schauen in alle Etats“
Der Oberbürgermeister sorgt sich im WZ-Gespräch um Steuereinnahmen und überzogene Ansprüche.
Düsseldorf. Oberbürgermeister Dirk Elbers hat beim WZ-Redaktionsbesuch klar gemacht, dass für ihn der Erhalt der Schuldenfreiheit weiter absolute Priorität besitzt. Dass dafür aber zugleich womöglich größere Sparanstrengungen notwendig sein werden.
Er betonte, dass hinter der Entwicklung der für die Stadt so wichtigen Gewerbesteuereinnahmen einige Fragezeichen stünden: „Wir hören dauernd vom Bund und vom Land, dass die Steuereinnahmen sprudeln“, sagte Elbers: „Aber wenn ich mit dem Kämmerer spreche, stellen wir fest: Bei uns sprudelt derzeit leider nichts.“
Zwar habe sich die Einnahmesituation gegenüber 2009, als die Stadtkasse ein Minus von fast 200 Millionen Euro gegenüber den Ansätzen verkraften musste, wieder deutlich gebessert.
Dennoch müssen 2012 voraussichtlich über 90 Millionen Euro aus der Rücklage genommen werden, um Einnahmen und ausgaben zur Deckung zu bringen. Deshalb dürfte es bei einer ersten moderaten Sparvorgabe von 13 Millionen Euro an die Dezernate wohl nicht bleiben. Elbers: „Wir müssen in alle Etats schauen, da gibt es wenig Tabus.“
Der Oberbürgermeister registriert, „gerade aufgrund der erfolgreichen Finanzpolitik seit 1999“, inzwischen manche „überzogene Anspruchshaltungen“, und fragt: „Warum zum Beispiel können in der Kultur nicht einmal zwei Institute von einer Person geleitet werden?“ Elbers hat da nicht zuletzt die klassische Musik im Blick: „Brauchen wir wirklich zwei Generalmusikdirektoren?“
In der Tat beanspruchen nach dem Weggang von John Fiore 2008 wieder zwei Dirigenten diesen Titel: Axel Kober als Leiter der Rheinoper; Andrey Boreyko als Chef der Symphoniker in der Tonhalle.
Diese Doppelherrschaft könnte 2014 enden, wenn Boreyko wie angekündigt Düsseldorf verlässt, und dann entweder Kober auch den Konzertbereich übernimmt oder — was wahrscheinlicher ist — der Boreyko-Nachfolger Chefdirigent, aber eben nicht GMD wird.
Für den Oberbürgermeister jedenfalls steht fest: „Wir können uns nur das leisten, was finanziell darstellbar ist. Wie Manna regnet das Geld auch in Düsseldorf nicht vom Himmel.“