Mit Tricks und Kniffen: Der große Lager-Kampf im Rathaus
Vordergründig geht es bloß um Posten, tatsächlich tobt zwischen den Parteien ein erbitterter Kampf, den es so nicht einmal unter Joachim Erwin gab.
Als überparteiliche Integrationsfigur, die aufkeimende Konflikte in Harmonie ertränkt, ist der verstorbene Oberbürgermeister Joachim Erwin nicht bekannt geworden. Sein Nachfolger Dirk Elbers ist da aus anderem Holz geschnitzt: Er bevorzugt versöhnliche Töne, setzt mehr auf Konsens. Dieser Stil-Wechsel, glaubten Beobachter, könne auch auf den Stadtrat abfärben. Dort gibt es formell weder Regierungsmehrheit noch Opposition - deshalb sind in anderen Stadträten des Landes wechselnde Mehrheiten durchaus üblich. In Düsseldorf sind sie selten geworden. Seit Erwin 1999 das Ruder im Rathaus übernahm, sind die Mehrheitsfraktionen CDU und FDP fest zusammengeschweißt. Nur in einigen Ausnahmefällen gab es auch mal andere Konstellationen.
Künftig könnte es sie gar nicht mehr geben. Die neuen Ratsleute sind zwar gerade mal einen guten Monat in Amt und Würden, doch zwischen den Fraktionen wurde schon reichlich Porzellan zerschlagen. Im Mittelpunkt steht der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub. Er versuchte seiner bei der Kommunalwahl geschrumpften Truppe einen möglichst großen Einfluss zu erhalten - teilweise mit Erfolg. Im Aufsichtsrat der Oper etwa hat die Partei nun zwei Sitze, es hätte auch nur einer sein können. Möglich machten das Stimmen der Linken, die als Dank von der SPD in den Aufsichtsrat des Schauspielhauses befördert wurden - auf Kosten der FDP, die ihren Fraktionschef Manfred Neuenhaus in das Gremium schicken wollte. Und: Stimmen der Linken sicherten auch die Wiederwahl von SPD-Bürgermeisterin Gudrun Hock.
Diese rot-roten Gemeinsamkeiten sind in den Augen von CDU/FDP die Ur-Sünde: Diese beteuern, man habe SPD und Grünen die Hand gereicht. Doch die sei ausgeschlagen worden. Daraus leiten Konservative und Liberale nun das Recht ab, sich zu nehmen, was sie kriegen können. So besetzten CDU/FDP die Verwaltungsratsspitze der Sparkasse mit eigenen Leuten. Bisher war es Brauch, der Opposition einen Stellvertreterposten zu lassen.
So geht es nun hin und her: Bei der Sparkasse sicherte sich ein Bündnis aus Personalrat und SPD mehr Einfluss. Im Aufsichtsrat der Bautochter IDR schlugen CDU und FDP Iris Bellstedt (Grüne) als Vize vor, damit die SPD nicht zum Zuge kommt - was auch geklappt hat.
Einen skurrilen Höhepunkt erreichte der Kleinkrieg im Kulturausschuss. Dort sollten (politisch eher unwichtige) Kultur-Beiräte besetzt werden. Auch hier war bisher ein Verfahren im Konsens Usus. Diesmal versuchten CDU und FDP, alle Vorsitzenden- sowie deren Stellvertreterposten zu besetzen. Allerdings hatte man sich vorher wohl keine Gedanken darüber gemacht, mit welchem Abstimmungsverfahren gewählt wird. Angesichts der allgemeinen Verwirrung entschied Ausschussvorsitzender Conzen (CDU) schließlich, die Besetzung zu vertagen. Ein peinlicher Flop.
Am Montag geht es bei der Rheinbahn weiter: SPD-Fraktionschef Markus Raub wird nur dann wie geplant Aufsichtsratsvorsitzender, wenn er die Unterstützung von Arbeitnehmern und Grünen hat. Doch diese Mehrheit ist offenbar noch nicht organisiert worden. Andreas Hartnigk (CDU) hat vorsorglich seine Gegenkandidatur angekündigt.
Begleitet wird das Tauziehen von allerlei Theaterdonner. "Ihr habt es nicht anders gewollt", schallt es von der einen Seite. "Ihr sucht bloß einen Vorwand, um eure Macht zu zementieren", kommt es zurück. Dazu werden viele Legenden gestreut: Etwa, dass es umfassende rot-rot-grüne Absprachen gegeben habe. Eine Version, die von den Liberalen gestreut wird, aber nicht stimmt.
Mit Ruhm bekleckert haben sich indes beide Seiten nicht. Bei der SPD hat es strategische Fehleinschätzungen gegeben: vor allem, was die Auswirkung der Absprachen mit den Linken angeht. Zudem sind taktische Mängel offensichtlich. Die gibt’s freilich auch bei der CDU, wie das Geschehen im Kulturausschuss zeigt: als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet.
Den Schaden aber haben alle, denn die städtischen Tochter-Unternehmen werden unnötig ins Gezänk hineingezogen - so etwas hat es unter Erwin nicht gegeben. Dirk Elbers, so ist zu hören, soll sich um die ganze Angelegenheit nur am Rande gekümmert haben. So aber werden wichtige Personalentscheidungen ein Stück weit zufällig. Spötter lästern schon, die Besetzung wichtiger Posten verlaufe nach dem "Reise-nach-Jerusalem"-Prinzip.
Auch die verschärfte Lagerbildung wird der Stadt nicht zum Vorteil gereichen, weil Sachfragen im Streit der Lager unterzugehen drohen. Ein guter Start sieht anders aus.
