Düsseldorf Stadt macht Tempo beim Schulbau
Wachsende Schülerzahlen und Sanierungsstau machen es nötig. Bis 2020 werden insgesamt rund 600 Millionen Euro investiert — ein Teil läuft über die neue Tochter IPM.
Düsseldorf. Es klingt ein wenig nach der (unmöglichen) Quadratur des Kreises: Obwohl die Stadt weniger Geld hat als noch vor einigen Jahren, werden Schulbauprojekte jetzt schneller geplant und umgesetzt. Das ist auch bitter nötig. Zum einen soll die Schülerzahl bis 2020 um rund 6500 ansteigen; zum anderen sind etliche Schulen in einem mangelhaften Zustand. „Wir müssen den Investitionsstau in unseren Schulen auflösen — und das machen wir jetzt mit ordentlich Tempo“, sagte OB Thomas Geisel, als er mit Schuldezernent Burkhard Hintzsche jetzt eine positive Bilanz der vor einem Jahr gegründeten IPM (Immobilien Projekt Management GmbH) zog.
Die ersten Pakete mit Schulbaumaßnahmen in einem Gesamtwert von 300 bis 350 Millionen Euro wurden auf den Weg gebracht. „Rund 30 weitere müssen bis 2020 folgen, auch dafür werden wir um die 300 Millionen Euro auf mehrere Jahre verteilt investieren“, sagte Schuldezernent Burkhard Hintzsche. Das alles sei kein „Nice-to-have-Programm“ fürs verwöhnte Düsseldorf, „sondern absolute Notwendigkeit, wenn wir garantieren wollen, dass alle Schüler ihren Abschluss an den jetzigen Standorten machen können“, sagte Hintzsche.
Die IPM ist zwar eine 100-prozentige Tochter der Stadt, als „Inhouse-Gesellschaft“ aber unterliegt sie viel weniger Vergabevorschriften als ihre „Mutter“. Daher rührt die Beschleunigung. Hinzu kommt, dass die Stadt den Schulbau intern an einer Stelle zentriert (zuvor mussten sich mehrere Ämter und sogar Dezernate abstimmen) und — zusammen mit der Politik - die Entscheidungsverfahren beschleunigt hat: „Früher vergingen bei größeren Projekten bis zu vier Jahre, jetzt liegen im Schnitt acht Monate zwischen Bedarfs- und Baubeschluss“, sagte OB Thomas Geisel.
Finanzierung der ersten Projekte läuft über den Stadt-Haushalt
Bedenken, durch die Auslagerung von Investitionen zur IPM würden Schulden in Schattenhaushalten versteckt, weisen Geisel und Hintzsche zurück: Zum einen übernehme die IPM nur ein Drittel aller Schulbaumaßnahmen (zwei Drittel macht weiter die Stadt selbst). Zum anderen werde die endgültige Finanzierung nur bei Großinvestitionen wie dem Neubaus des Dürer-Kollegs in Benrath für 70 Millionen Euro bis zur Fertigstellung verschoben — dann entscheidet die Stadt, ob sie den Neubau mietet oder kauft. Allerdings muss sie für die Kaufoption entsprechend viel Geld zurücklegen.
Die Finanzierung der bereits begonnenen Bauarbeiten bei drei von 15 IPM-Maßnahmen läuft ohnehin über den Kernhaushalt der Stadt, sagte Hintzsche. Das sind der Erweiterungsbau für das Heinrich-Hertz-Berufskolleg (Kosten: 15,4 Millionen Euro), der Dachausbau der Grundschule Kronprinzenstraße (1,5 Mio.) und der Bau einer 300 Quadratmeter großen Mensa für die Werner-von-Siemens-Realschule an der Rethelstraße, die 4,4 Millionen kostet und Ende des Jahres fertig sein soll.
