Düsseldorf Über 100 000 Euro vom Jobcenter ergaunert?
62-Jährige kassierte acht Jahre lang, obwohl sie angeblich in der Türkei Immobilien besitzt.
Düsseldorf. Sieben Jahre lang war eine 62-Jährige arbeitslos. In der Zeit überwies ihr das Jobcenter über 100 000 Euro, möglicherweise auch erheblich mehr. Doch dann stellte sich heraus, dass die Frau offenbar Immobilien in der Türkei besitzt, die sie hätte angeben müssen. Dafür muss sich die 62-Jährige nun vor dem Landgericht verantworten.
Alles begann mit einer anonymen Anzeige. Daraufhin ordnete ein Amtsrichter eine Hausdurchsuchung an, die allerdings erst zehn Monate nach dem Beschluss durchgeführt wurde. Dabei wurden allerdings Unterlagen beschlagnahmt, aus denen hervorging, dass die 62-Jährige in der Türkei Häuser oder Eigentumswohnungen besitzt. Die allerdings hatte sie dem Jobcenter verschwiegen.
Bereits 2006 hatte sich die Frau arbeitslos gemeldet. In den folgenden sieben Jahren bekam sie Arbeitslosengeld II, mindestens 102 000 Euro. Vielleicht war die Summe aber auch höher. Der Richter war sichtlich überrascht, als er eine Mitteilung des Jobcenters in den Akten entdeckte, nach denen eine genaue Aufstellung des Schadens nicht möglich ist. Die Summe festzustellen, sei dem Jobcenter zu arbeitsaufwändig. Das allerdings will das Gericht so nicht hinnehmen. Vielmehr ordnete es eine „Strafarbeit“ für das Jobcenter an. Bevor der genaue Schaden nicht ermittelt ist, werde der Prozess nicht fortgesetzt.
Wie der Rechtsanwalt der Angeklagten erklärte, sei aber auch das nicht ausreichend, um die 62-Jährige zu verurteilen. Denn es müsste zunächst ermittelt werden, ob die Immobilien in der Türkei überhaupt einen Gewinn abwerfen, oder vielleicht sogar überschuldet sind.
Im ersten Verfahren vor dem Amtsgericht war die 62-Jährige übrigens freigesprochen worden. Aus formalen Gründen, weil die Hausdurchsuchung erst zehn Monate nach dem Beschluss stattgefunden hatte.
