Herr Schäfer, bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages saßen Sie in einer der vorderen Reihen der SPD-Fraktion. War dies ein Fingerzeig an die Kollegen, dass Sie auch als Neuling in Berlin selbstbewusst auftreten wollen?
Der neue Bundestagsabgeordnete spricht über bergische Themen und seine Rolle im Parlament Ingo Schäfer (SPD): „Ich trete selbstbewusst in Berlin auf"
Herr Schäfer, bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages saßen Sie in einer der vorderen Reihen der SPD-Fraktion. War dies ein Fingerzeig an die Kollegen, dass Sie auch als Neuling in Berlin selbstbewusst auftreten wollen?
07.11.2021
, 23:30 Uhr
Ingo Schäfer: Ja, natürlich trete ich selbstbewusst in Berlin auf. Die Themen, die ich aus unserem Wahlkreis mitnehme, sind viel zu wichtig, um mich hinten anzustellen. Bei der konstituierenden Sitzung ging es auch darum, meiner Wählerschaft zu vermitteln, dass sie auf mich zählen kann.
Werden Sie es als möglicherweise unbequemer Abgeordneter schwerer haben?
Schäfer: Das könnte ich mir bei dem einen oder anderen Punkt vielleicht vorstellen. Die Sozialdemokraten sind es aber gewohnt, kontrovers zu diskutieren und mit einem vernünftigen Ergebnis herauszugehen. In der Politik ist es wichtig, das zu sagen, was man für richtig hält. Manchmal ist das unangenehm. Aber ich glaube, dass die Wählerinnen und Wähler mit der Wahrheit gut umgehen können.
Zum selbstbewussten Auftreten gehören auch Themen. Im Wahlkampf hatten Sie soziale Aspekte oder die Finanzen der Kommunen angesprochen. Wo wollen Sie Ihre Schwerpunkte setzen?
Schäfer: Als wichtigsten Punkt sehe ich die Einrichtung eines Altschuldenfonds für die Kommunen schon allein, weil er momentan relativ wenig diskutiert wird. Ich habe schon mehrfach in den Fraktionssitzungen darauf hingewiesen, dass wir nicht nur in meinem Wahlkreis, sondern in ganz Nordrhein-Westfalen überschuldete Kommunen haben. Es gibt da keinen Weg mehr zurück. Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ja bereits mehrfach zugesagt, dass ein solcher Altschuldenfonds eingerichtet wird. Wenn das nicht gemacht wird, haben wir massive Probleme.
Sind Sie mit dem von Olaf Scholz vorgeschlagenen Modell zufrieden? Oder haben Sie andere Ideen?
Schäfer: In einer Koalition können wir nicht alleine die Richtung bestimmen. Es ist erst einmal wichtig, dass ein Altschuldenfonds kommt. Wie die Kosten verteilt werden, müssen wir schauen. Ich glaube, dass der Bund aus seiner Rolle als wichtigster Partner nicht herauskommt.
Die Ausschusssitze sind noch nicht vergeben. In welchen Ausschüssen wollen Sie mitwirken?
Schäfer: Ich habe drei Wünsche geäußert: Inneres für den Katastrophenschutz, die Kommunalfinanzen und Arbeit und Soziales wobei bei Arbeit und Soziales in der SPD der Andrang besonders groß ist.
Welche Vorstellungen haben Sie für den Katastrophenschutz?
Schäfer: Zuerst müssen wir schauen, wie das THW und die Feuerwehren aufgestellt sind. Die Feuerwehren sind zwar Länder- und Kommunalsache. Aber auch hier kommt der Bund nicht aus seiner Verantwortung heraus. Ende der 1990er Jahre haben wir den Katastrophenschutz zurückgefahren. Da müssen wir personell und technisch nachsteuern. In Solingen haben wir ja schon vor einigen Jahren damit begonnen, die Sirenen wieder aufzubauen. Da müssen zum Beispiel Remscheid und Wuppertal noch nachziehen, damit eine Frühwarnung an die Bevölkerung rausgehen kann. Und diese Frühwarnung muss automatisiert geschehen. Solingen ist da in einer Führungsrolle.
Was muss eine neue Bundesregierung leisten?
Schäfer: Sie muss stabil sein. Und sie muss versuchen, so viele Menschen wie möglich mitzunehmen. Bei den Themen, die wir jetzt anpacken, müssen wir die Bürger davon überzeugen, dass dies der richtige Weg ist. Wir haben eine besondere Verantwortung, im sozialen Bereich mehr umzusetzen, zum Beispiel Hartz IV neu aufzustellen. Auch die Sicherheit der Renten ist ein ganz wichtiges Thema.
Im Wahlkampf haben Sie sich vom CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt bewusst abgesetzt, indem Sie sagten, Sie wollten mehr für den Wahlkreis da sein. Haben Sie schon Kontakte zu den anderen bergischen Abgeordneten geknüpft, um zusammen mehr zu erreichen?
Schäfer: Wir haben uns natürlich schon miteinander unterhalten. Wir sind uns einig, dass wir zusammen für das Bergische nach vorne blicken müssen. Es ist wichtig, dass dies alle verstanden haben auch wenn wir immer wieder auch unterschiedlicher Meinung sein werden. Mit den Wuppertaler Abgeordneten Helge Lindh von der SPD, Anja Liebert von den Grünen, Manfred Todtenhausen von der FDP und mir haben wir aus dem Städtedreieck Vertreter der Parteien, die wahrscheinlich die Regierung bilden werden. Aber auch mit Jürgen Hardt komme ich ganz gut aus.
Was kann das Bergische von Ihnen erwarten?
Schäfer: Der wichtigste Schritt ist gerade für die Städte meines Wahlkreises die Einrichtung des Altschuldenfonds. Setzen wir das um, haben die Städte wieder Luft, um die Arbeit vor Ort ausführen zu können. Das betrifft die Kultur, den Sport, aber auch ganz viel das Soziale. Dann werden die Menschen recht schnell merken, dass es ihren Städten bessergeht. Außerdem werde ich natürlich schauen, dass wir Fördergelder hier in die Region bekommen. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass privat organisierte Fördervereine und Stiftungen Bäder im Solinger Ittertal, in Wuppertal-Ronsdorf oder im Remscheider Eschbachtal größtenteils auf eigene Kosten betreiben müssen. Es ist schön, wenn Menschen sich ehrenamtlich engagieren. Es ist aber das falsche Signal, wenn sie dafür auch noch den Großteil des Geldes über Spenden oder Ähnliches selbst aufbringen müssen. Wichtig ist aber auch, nah an den Wählern zu sein. Vermutlich Anfang des Jahres werden wir in Solingen ein Bürgerbüro eröffnen. In Remscheid und in Ronsdorf werden wir Bürgergespräche in den SPD-Geschäftsstellen anbieten.
Sind die drei Oberbürgermeister schon mit Wünschen auf Sie zugekommen?
Schäfer: Natürlich habe ich mit Burkhard Mast-Weisz aus Remscheid und Tim Kurzbach aus Solingen schon gesprochen. Auch Herrn Schneidewind aus Wuppertal werde ich noch kontaktieren. Ich hoffe, dass ich mit jedem der drei eine Art Jour-Fixe-Termin hinbekomme, bei dem wir uns regelmäßig austauschen.
