Herr Steffes, das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu. Beschreiben Sie es in drei Worten.
Interview mit Bürgermeister Frank Steffes „2020 wird der Auftakt für große Projekte“
interview Bürgermeister Frank Steffes über seine politischen Ziele im nächsten Jahr.
28.12.2019
, 06:00 Uhr
Frank Steffes: Arbeitsreich, Innovativ und nachhaltig.
Was meinen Sie damit?
Steffes: Arbeitsreich: Wir haben viele Projekte, sowohl intern als auch extern, geplant und in Angriff genommen. Innovativ: Digitaler Wandel in Verwaltung und Schulen, Glasfaser für Leichlingen und Witzhelden, Modernisierung der Innenstadt und Witzhelden (InHK) und die Reaktivierung „Alte Glashütte“. Nachhaltig: Da nenne ich die Klimabäume, die Kampagne „Wir sind Blütenstadt” und das Klimaschutz- und Klimawandel-Management.
Immer wieder kommt bei verschiedenen Themen in der Stadt das Wort Stillstand auf. Was sagen Sie dazu?
Steffes: Große Projekte benötigen eine lange Vorlaufzeit, viele Behörden sind zu beteiligen, ebenso wie Bürger, Gutachten müssen erstellt werden. Wenn es kommunale Vorhaben sind, kommen Planungs-, Ausschreibungs- und Vergabephasen hinzu. Durch diese langen Verfahren entsteht oftmals der Eindruck, es bewege sich wenig, aber genau das Gegenteil ist der Fall. Ich bin seit mehr als 30 Jahren in der Kommunalpolitik tätig und kann mich an keinen Zeitraum erinnern, in dem mehr Dinge vorbereitet wurden als jetzt. In den kommenden drei bis fünf Jahren werden all diese Projekte realisiert.
2020 wird also kein Jahr des Stillstands? Was werden die wichtigsten Projekte sein?
Steffes: 2020 wird das erste Jahr großer Realisierungen. Die wichtigsten Projekte, die in 2020 sichtbar beginnen, sind das Innenstadtprojekt an der Wupper, die Sanierung der Grundschule Büscherhof sowie der Bau der Kindertagesstätte Büscherhof II. Wenn die beantragten Städtebaufördermittel fließen, beginnen wir mit der Realisierung der InHK-Projekte, im kommenden Jahr zunächst mit den Stadtparks. Danach folgen das Brückerfeld, Brückenstraße, Gartenstraße, Weyermannpark sowie das Alte Rathaus.
Stichwort Finanzen: Glauben Sie, dass der ausgeglichene Haushalt 2024 zu schaffen ist?
Steffes: Davon gehe ich fest aus.
Was macht Sie so zuversichtlich?
Steffes: Es handelt sich um eine feste Verpflichtung durch die Kommunalaufsicht, das heißt die Stadt muss im Jahr 2024 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Auch wenn es sich um eine Vorgabe der Kommunalaufsicht handelt, muss sie ja in der Stadt umgesetzt werden. Wie soll das passieren, ohne Projekte zu gefährden und die Steuern weiter in die Höhe zu schrauben?
Steffes: Der Haushaltsausgleich ist in der sogenannten „Mittelfristigen Finanzplanung“ geplant. Das letzte Mittel ist natürlich auch die Erhöhung der Realsteuern, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.
Im Herbst steht die Kommunalwahl an. Sie werden wieder kandidieren. Was treibt Sie an?
Steffes: Wie bereits geschildert, haben wir uns in den letzten fünf Jahren mit sehr vielen Projektplanungen beschäftigt, die nun vor der Realisierung stehen.
Welche Projekte wären das?
Steffes: Für mich ist wichtig, diese Projekte auch in der Realisierung zu begleiten. Das wäre zum Beispiel die Innenstadt, Henley-Brücke, InHK, Kita-Neubauten, den Sporthallen-Neubau an der Balker Aue, der Hallenbad-Neubau, Glasfaser in Leichlingen und Witzhelden sowie die Medienentwicklung in den Schulen.
Große Themen in diesem Jahr waren zum einen Fridays For Future und die Digitalisierung. Wie sieht es in Leichlingen damit aus?
Steffes : Auch die Digitalisierung in der Verwaltung muss fortgeführt werden. Im Bereich des Klimawandels und des Klimaschutzes haben wir große Aufgaben zu bewältigen. Mit einem Klimaschutzmanagement wollen wir erreichen, das alle unsere Projekte möglichst klimafreundlich und nachhaltig realisiert werden. Auch den Folgen der Klimaveränderung müssen wir uns stellen und Vorsorge treffen.
Mit Maurice Winter steht ein Gegenkandidat fest. Wie beurteilen Sie die politische Situation in der Stadt?
Steffes: Je mehr Gruppierungen im Rat der Stadt vertreten sind, je schwieriger wird die Kompromissfindung. Das ist zwar ein völlig normaler Vorgang in einer Demokratie, verlängert aber die Entscheidungsprozesse. Kommunalpolitik ist wenig ideologisch, sondern eher pragmatisch geprägt. Ich hoffe, dass dies auch in der Zukunft so bleibt.
Jetzt steht erst einmal der Jahreswechsel an. Wie feiern Sie und welche Vorsätze gibt’s fürs neue Jahr?
Steffes: Wir werden den Jahreswechsel eher ruhig mit ein paar Freunden verbringen. Für das neue Jahr habe ich mir vorgenommen, wieder mehr Sport zu treiben.
