Negativtrend in Kaarst Kaarst verfehlt einen ausgeglichenen Haushalt
Kaarst. · Der Plan für das Jahr 2020 sieht ein Minus von 3,9 Millionen Euro vor.
In den Jahren 2014, 2017 und 2018 hat die Stadt Kaarst eine positive Jahresbilanz erreicht. Die städtische Ausgleichsrücklage konnte dadurch von 13,9 auf 26,2 Millionen Euro fast verdoppelt werden. Doch bis 2023 wird von diesem Geld nicht mehr viel übrig sein. Der Haushaltsplan für das Jahr 2020 sieht ein Minus von 3,97 Millionen Euro vor, bis zum Jahr 2023 kommen weitere 15,8 Millionen hinzu. Somit schrumpfen die städtischen Rücklagen in den kommenden vier Jahren aller Voraussicht nach auf 4,9 Millionen Euro – auch wenn sich das Ergebnis durch schwankende Gewerbesteuererträge verändern kann. Damit verfehlt die Stadt Kaarst das durch die Kommunalverfassung vorgegebene Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes. Durch die Rücklagen ist die Stadt allerdings in der Lage, die fehlenden Millionen auszugleichen. Es muss also kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt und keine Genehmigung durch die kommunale Finanzaufsicht erteilt werden.
Kämmerer Stefan Meuser hat die Zahlen den Ratsmitgliedern vorgestellt, in einigen Gesichtern war Ratlosigkeit zu erkennen. Doch Meuser will den Teufel nicht an die Wand malen. „Bislang wurde bei der Projektrealisierung bei uns in Kaarst auf eine hohe Anteilsfinanzierung mit Eigenmitteln geachtet. Dem entsprechend niedrig sind die städtische Verschuldung sowie der hieraus resultierende Schuldendienst“, sagte er in seiner Rede zum Haushaltsplan.
Kämmerer: Kaarst
hat einen Standortvorteil
Die Stadt Kaarst habe einen Vorteil gegenüber anderen Kommunen: den Standort. „Ein wesentlicher Aspekt für die überdurchschnittliche, städtische Ertragskraft ist insbesondere auch die Qualität der Stadt Kaarst als Wirtschaftsstandort und der sich hieraus ergebenden Ansiedlungsmöglichkeiten“, so Meuser. Die Unternehmensbeiträge sollen auch in Zukunft „tragende Säulen für den städtischen Haushalt“ sein. Ein Vergleich mit den anderen Kommunen zeige, dass Kaarst „definitiv konkurrenzfähig“ sei.
Zugleich sieht er einen Handlungsbedarf beim Blick auf die prognostizierten Zahlen der kommenden vier Jahre, in denen ein Defizit von rund 20 Millionen Euro erwartet wird. Meuser: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir für die strategische Ausrichtung der städtischen Aufgabenerledigung und damit letztlich auch für die weiter nachhaltige Finanzpolitik ein Leitbild brauchen, in der die Vorstellungen, Ziele, Strategien und Vorgaben in der gewollten Stadtentwicklung definiert sind.“
Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus erklärte, dass der Großteil der 60 Millionen Euro, die bis 2023 investiert werden, in Bildungsangebote wie die neue Gesamtschule in Büttgen, die Grundschule Stakerseite oder die Erweiterung der OGS an der Katholischen Grundschule fließen werden. „Wir investieren damit weiter in unseren Bildungsstandort und schaffen optimale Lernbedingungen für die künftigen Generationen“, sagte sie. Durch die Zuzüge von jungen Familien mit Kindern und die steigende Geburtenrate wächst die Stadt Kaarst immer weiter. Und genau da sieht Nienhaus Herausforderungen auf die Stadt zukommen: Die Raumkapazitäten im Kita- und Schulbereich müssen vergrößert werden und es müssen Zukunftsperspektiven für die Menschen geschaffen werden. Aber – und das betonte Nienhaus deutlich – „unsere Kapazitäten sind endlich. Sowohl finanziell, als auch personell.“
