Kinderbetreuung in Willich Keine Änderung bei Satzung zu Elternbeitrag
Willich · Welche Einkommensgruppen könnten stärker belastet, welche entlastet werden? Unter anderem mit dieser Frage befasste sich der Arbeitskreis Elternbeiträge in drei Sitzungen. Nun stellte die Verwaltung die Ergebnisse vor.
Die Satzung über die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen wird nicht verändert. Im Jugendhilfeausschuss stellte die Verwaltung die Ergebnisse aus drei Sitzungen des Arbeitskreises Elternbeiträge vor. In jeder Sitzung wurden Schwerpunkte untersucht. Die Ergebnisse hatte die Verwaltung in einer ausführlichen Vorlage zusammengefasst:
1. Beitragsstaffelung
„In Willich werden bereits jetzt untere Einkommensgruppen stärker entlastet und höhere Einkommensgruppen stärker belastet als in Nachbarkommunen. Vor diesem Hintergrund sprechen sich die Teilnehmenden geschlossen gegen höhere Beiträge in den oberen Einkommensgruppen aus. Analog zu dieser Feststellung wird auch kein Handlungsbedarf gesehen, untere Einkommensgruppen noch stärker zu entlasten, da die untere Einkommensgrenze im Vergleich schon höher angesiedelt ist als in anderen Kommunen. Im Bereich der Dynamisierung wird ebenfalls kein Änderungsbedarf gesehen, da Beitragserhöhungen durch die letzte Satzungsänderung im Rat der Stadt Willich bis auf Weiteres auf 2 Prozent gedeckelt wurden“. Auch an der Berechnung der Elternbeiträge sieht der Arbeitskreis keinen Änderungsbedarf.
2. Rückerstattung von Beiträgen
Die Verwaltung hatte dem Arbeitskreis dargelegt, dass ein Elternbeitrag juristisch gesehen nicht an eine konkrete Gegenleistung gekoppelt ist, sondern allgemein der Mitfinanzierung der laufenden Betriebskosten dient. Das Gros der Kosten falle auch bei Einschränkung der Betreuung an, sodass hier seitens der Stadt keine „Gewinne“ gemacht werden. Der Arbeitskreis hatte verschiedene Modelle einer Rückerstattung diskutiert, aber keines für umsetzbar befunden.
3. Freiwillige Leistungen
Die Stadt sieht die Probleme, die eingeschränkte Betreuungszeiten für die Eltern bringen. Als ein Element hat die Stadt das System der Dynamisierung der Elternbeiträge bis auf weiteres auf 2 Prozent gedeckelt. Außerdem unterstütze die Stadt die freien Träger der Kitas bei den laufenden Betriebskosten jährlich mit einer Million Euro, wende jährlich mehr als eine Million Euro für die Großtagespflege auf und bezuschusse die häusliche Kindertagespflege mit 1,5 Millionen Euro. Ebenso gibt es Einzelleistungen wie etwa die Subventionierung des Mittagessens in den städtischen Kitas mit jährlich 180 000 Euro.
