Bildungspaket: 2,5 Millionen Euro sollen im Etat verschwunden sein
Krefeld. Die SPD will wissen, wo die Restmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aus dem Jahr 2011 geblieben sind. Nach Berechnungen der Partei wurden etwa 2,5 Millionen Euro nicht ausgegeben.
„Bei uns drängt sich der Verdacht auf, dass diese Mittel ganz still und leise im allgemeinen Haushalt verschwinden sollen. Das wäre ein absolutes Unding“, so Fraktionschef Ulrich Hahnen.
Krefeld hat im vergangenen Jahr vom Bund insgesamt 6,8 Millionen Euro für das Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Davon wurden rund 4,6 Millionen Euro ausgegeben. Dies teilte die Stadt auf WZ-Anfrage mit. Angaben zu möglichen Restmitteln aus dem Jahr 2011 machte das Presseamt nicht.
Einem Erlass des Arbeitsministeriums in Düsseldorf folgend, werden die nicht ausgeschöpften Mittel in den Folgejahren für Zwecke des Bildungs- und Teilhabepaketes verwendet, so die Stadt. Insbesondere soll die zusätzliche Schulsozialarbeit, deren Förderung eigentlich im Jahre 2013 ausläuft, weitergeführt werden. re
