Debatte um Kürzungen im Schulausschuss: „Dann gibt es Schulen ohne Sekretärin“
Krefeld. Die Debatte um Kürzungen im Etat dominierte die jüngste Sitzung des Schulausschusses. Die Mehrheit von CDU, FDP und UWG setzte sich mit ihrem Antrag durch, das Budget des Geschäftsbereichs um ein Prozent zu kürzen.
Damit wird dem Haushaltssicherungskonzept Rechnung getragen. Vorgesehen ist, einen Doppelhaushalt für 2013/14 auf die Beine zu stellen.
„Wo sollen die Einsparungen stattfinden?“, wollte Frank Meyer (SPD) wissen. Dazu Stefanie Neukirchner (CDU): „Es ist ein legitimes Mittel, das Land macht es auch so, es ist ein Auftrag an die Stadtverwaltung, Sparvorschläge zu unterbreiten.“ Joachim C. Heitmann (FDP) ergänzt: „Es ist eine Zielvorgabe der Politik.“ Barbara Behr (Grüne) schlägt eine Erhöhung städtischen Einnahmen vor, um den Haushalt zu sichern.
Laut Dezernent Gregor Micus ist es schwierig, die Kürzung um ein Prozent umzusetzen. Planstellen müssten unbesetzt bleiben. „Aber: Schulen ohne Hausmeister und Sekretärin? Deshalb hat sich der Oberbürgermeister bei diesem Vorschlag zum Haushaltssicherungskonzept im Rat bereits enthalten.“ cf
