Krefelder Stadtrat Terminprobleme: Krefelds Ratssitzung am 2. Mai wird verschoben
Krefeld · Mehrere Ratsmitglieder können an dem Tag nicht, OB Frank Meyer sucht jtzt einen zeitnahen Ersatztermin. Denn auf der Tagesordnung stehen wichtige Themen.
Die für den 2. Mai geplante Sitzung des Stadtrates wird wohl verlegt. Das hat aber keine politischen Gründe und hat auch nichts damit zu tun, dass in dieser Sitzung die Verabschiedung des städtischen Doppelhaushaltes 2024/25 auf der Tagesordnung stehen soll. Sondern liegt schlicht am Datum.
An diesem Tag nämlich sind einige Ratspolitiker beruflich verhindert, allen voran Britta Oellers, die Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion. Die Landtagsabgeordnete hat am 2. Mai eine wichtige Ausschusssitzung im Düsseldorfer Landtag, ist da unabkömmlich. Und sagt: „Mit der Terminierung der Ratssitzung auf den 2. Mai haben wir als CDU-Fraktion das Problem, dass viele unserer Ratsmitglieder nicht können. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Ratsmandat ein Ehrenamt ist.“ Und es sei, so Oellers weiter, schon ein Problem für viele ehrenamtlich Aktive, Beruf, Freizeit, Urlaub, Familie und eben Politik unter einen Hut zu bringen.
Aktuell stimmen sich die Fraktionen des Rates noch zusammen mit Oberbürgermeister Frank Meyer ab, der das letzte Wort hat, wenn es um die Einberufung des Stadtrates geht. Gesucht wird eine für möglichst alle zufriedenstellende Lösung. Dem Vernehmen nach wird ein Termin für Mitte Mai für die Ratssitzung anvisiert. Aus der SPD-Fraktion hieß es zuletzt, man habe der CDU „Pairing“ angeboten, falls es beim 2. Mai bleiben müsse. Dabei bleibt für jedes kranke oder sonst dringend verhinderte Ratsmitglied der Regierungsseite ein Ratsmitglied der Opposition oder umgekehrt der Abstimmung im Rat fern, damit das politische Kräfteverhältnis gewahrt bleibt.
Bei der CDU aber verweist man darauf, dass der 2. Mai ja selbst ein nachträglich festgesetzter Ersatztermin gewesen sei, denn ursprünglich sollte die erste Ratssitzung tatsächlich kurz nach der Osterpause am 16. April stattfinden. Da aber hätte OB Frank Meyer nicht gekonnt, weil er sich Mitte April auf Dienstreise nach Japan begibt. A.S.
