Kontrolle Hauptzollamt überprüft Krefelder Bauunternehmen
Krefeld · Insgesamt 265 Firmen in sechs Städten und Gemeinden wurden untersucht. Dabei wurden mehrere Verstöße festgestellt.
Am Mittwoch hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und die Einhaltung des Mindestlohns. Auch sollten illegale Beschäftigungen, Scheinselbstständigkeiten und sogenannter Leistungsbetrug aufgedeckt werden. Im Bereich des Hauptzollamts Krefeld waren insgesamt 68 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Während der Kontrollen wurden insgesamt 265 Arbeitnehmer auf Großbaustellen in Krefeld, Neuss, Kaarst, Mönchengladbach, Nettetal, Schwalmtal und Brüggen erfasst und auf deren Beschäftigungsverhältnis geprüft.
Dabei wurden fünf Arbeitnehmer festgestellt, die ohne eine gültige Arbeits- und/oder Aufenthaltsgenehmigung bei der Arbeit angetroffen wurden. In diesen Fällen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes jeweils ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts ein. In drei Fällen entdeckten die Kontrollkräfte mutmaßlich gefälschte Ausweisdokumente. Im Zuge dessen wurde jeweils gegen die betroffenen Arbeitnehmer ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung eingeleitet. In einem Fall wurde zudem ein Strafverfahren wegen des Leistungsmissbrauchs und in zwei Fällen ein Strafverfahren wegen des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt eingeleitet. Darüber hinaus leitete der Zoll acht Ordnungswidrigkeitenverfahren sowohl gegen Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer aufgrund von weiteren Verstößen gegen das Sozialgesetzbuch ein.
An die Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der jeweiligen Unternehmen abgeglichen werden. Dabei werden auch weitere Geschäftsunterlagen geprüft. In insgesamt 24 Fällen sind weitere Prüfungen durch das Hauptzollamt nötig. Hierbei stehen die Beschäftigten des Hauptzollamtes in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung. Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche. Red
