Haushalt Badezentrum: Neue Schwimmhalle statt Millionen-Sanierung?
Krefeld · Die CDU skizziert auch Ideen zu einer neuen Veranstaltungshalle, der Grotenburg und weiteren Projekten.
Die aktuelle Diskussion um das Loch im Krefelder Haushalt hat nun auch die CDU-Fraktion dazu bewogen, an die Öffentlichkeit zu treten. „Wir suchen solche Gespräche ja eher selten“, meinte Fraktionsvorsitzender Philibert Reuters am Donnerstag vor Pressevertretern. Dabei skizzierte er auch die Vorstellungen der CDU zur Zukunft des Badezentrums Bockum, einer neuen Veranstaltungshalle, der Grotenburg und dem geplanten Verwaltungsgebäude auf dem Theaterplatz.
„Es hat in der Fraktion eine längere Diskussion gegeben“, erklärte Reuters zur Haushaltsdebatte. Von dort habe der Vorstand den Auftrag für informelle Gespräche hinter verschlossener Tür bekommen. „Wir wollen erstmal mit dem Kämmerer alleine verhandeln“, sagte der Fraktionschef auch wegen einer Verärgerung über Veröffentlichungen „aus Teilen der SPD“. Der CDU sei dabei der Schwarze Peter für den Nothaushalt der Stadt seinerzeit zugeschoben worden und nun präsentierten sich die Sozialdemokraten als alleiniger Heilsbringer für das Wohl der Stadt.
Klare Vorstellungen darüber, dass das finanzielle Wohl der Stadt im „vernünftig grundstrukturierten“ Etat nicht von einer Eins-zu-Eins-Kompensierung der Ausfälle durch Mehrerwartungen bei der Gewerbesteuer abhängig gemacht werden soll, hat die CDU bereits. „Das ist mit uns nicht zu machen.“ Die Vergangenheit habe gezeigt, dass manche Prognosen ins Leere gelaufen seien. Auch eine Annäherung, um die finanzielle Lücke in Höhe von rund 32 Millionen Euro besser aussehen zu lassen, sei mit der CDU nicht zu machen. Der acht Millionen Euro schwere Posten für den Fonds Deutscher Einheit falle zwar weg, sagte Reuters, „aber es bleibt ein Riesendelta“. Alles müsse seriös gegenfinanziert werden. So hätten die Haushalte der vergangenen Jahre gezeigt, dass viele geplante Ausgabenposten unangetastet geblieben seien. „Es bleibt immer ein Puffer.“ Überprüft werden solle auch, ob Gebühren und Abgaben moderat erhöht werden könnten. Reuters: „Das ist auch sinnvoller, als nach 16 Jahren plötzlich direkt 20 Prozent aufzuschlagen.“ Auch müsse über eine bessere Parkraumbewirtschaftung nachgedacht werden.
Nach den Detailgesprächen wolle die CDU auch Gespräche mit der FDP und den Grünen führen. „Ob es zu einem gemeinsamen Beschluss kommen wird, bleibt abzuwarten.“ Und dabei müsse auch nicht am angestrebten Termin im Dezember geklebt werden, um den Haushalt einzubringen. Es könne auch Januar werden. Schließlich müsse die Verwaltung eh das grüne Licht der Bezirksregierung abwarten.
Badezentrum Bockum Auch ihre Vorstellungen zur Zukunft des Badezentrums Bockum äußerte die CDU-Fraktion – und präsentierte einen überraschenden Vorschlag. Statt 50 bis 60 Millionen Euro für Sanierung und/oder Neubau des alten Bades sollten sieben Millionen Euro für ein neues Sportbad mit 50-Meter-Bahn direkt an der „Schwimmoper“ investiert werden. Das habe laut Philibert Reuters den pragmatischen Effekt, die neue Technik dann auch für das alte Badezentrum nutzen zu können.
Veranstaltungshalle Bei der neuen Veranstaltungshalle als Ersatz für das Seidenweberhaus setzt die CDU auf einen Platz in der City. „Das würde neuen Traffic in die Stadt bringen“, sagte der CDU-Fraktionschef. Eine konkrete Örtlichkeit wollte Reuters zwar nicht nennen, sprach sich damit aber für den Hirschfelder- oder Theaerplatz statt dem Kesselhaus aus. Aber es bestehe keine Eile. „Das Seidenweberhaus kann noch sechs Jahre durchhalten.“
Grotenburg Derzeit keinen weiteren Bedarf sieht die CDU, weiteres Geld in die Grotenburg zu pumpen. „Dafür stehen 10,5 Millionen Euro im Haushalt“, mehr sollen es nicht werden. Der Breitensport habe Vorrang, eine weitere einseitige Verpflichtung der Stadt werde abgelehnt.
Verwaltungsgebäude „Wir wollen eine Kernverwaltung hier vor Ort“, sagte Reuters zur Planung des neuen Verwaltungsgebäudes – ob für 650, 1000 oder 1200 Mitarbeiter. Dabei soll auch die technische Verwaltung berücksichtigt werden.
Gewerbegebiet Ein neues Gewerbegebiet solle notfalls auch ohne Meerbusch verwirklicht werden – womöglich entlang der A44.