Neuzuschnitt Erneut gibt’s eine klare Mehrheit für die Reduzierung der Stadtbezirke in Krefeld
Krefeld · Auch in Fischeln ist ein Gegenantrag der CDU abgelehnt worden. Die Stadt Krefeld nennt aktuelle Zahlen zu den alten und neuen Bezirken.
. Weiterhin deutet alles darauf hin, dass im Stadtrat am 2. November eine komfortable Mehrheit für die Reduzierung und den Neuzuschnitt der Stadtbezirke zustande kommt. Am Mittwochabend wurde auch im Rathaus Fischeln der Gegenantrag der CDU, wonach es keine Neueinteilung der Bezirke geben soll und die Stadt das gesamte Verfahren beendet, glatt abgelehnt. Nur drei Mitglieder der Bezirksvertretung stimmten für den CDU-Antrag, acht dagegen.
Die Stadtverwaltung beabsichtigt, wie berichtet, aus den neun Stadtbezirken in Krefeld nur noch fünf zu machen. Bastian Strobel (Stadt) erklärte erneut, warum das notwendig und sinnvoll sei. Zwingend erforderlich sei eine Neueinteilung der Ratswahlbezirke für die nächsten Kommunalwahlen, da die aber keine Stadtbezirksgrenzen durchschneiden sollen, müsse man auch die Bezirke neu ordnen. Zudem seien neun Bezirke für eine Stadt mit gut 238 000 Einwohner im Vergleich sehr viel, Städte dieser Größenordnung kommen ansonsten in NRW mit drei bis fünf Stadtbezirken aus. Zudem würden laut Strobel die künftigen fünf Bezirke (Mitte, Nord, West, Süd und Ost) bei der Einwohnerzahl deutlich homogener werden. Derzeit liege diese Zahl im Bezirk Mitte um 70 Prozent über dem Stadtschnitt, in West und Ost um je 41 Prozent; in Hüls dagegen wohnen 37 Prozent, in Uerdingen 32 Prozent weniger Menschen als im Mittel. Künftig fallen solche Abweichungen weitaus geringer aus. Fischeln hingegen, das mit Königshof und Stahldorf sowie künftig auch mit Dießem und Lehmheide den Stadtbezirk Süd bilden soll, lag auch bisher schon ganz nah am Durchschnitt.
Für die CDU begründete Frank Hinz die Ablehnung erneut vor allem mit Verlusten bei der Anbindung der Bürgerschaft an ihren Bezirk. Die Bürger verlören Beteiligungsmöglichkeiten, die ehrenamtlichen Stadtteilpolitiker den Überblick über die neuen Großbezirke. Zweifel, ob nicht zudem doch das ein oder andere Bürgerbüro verschwinden könnte, wiesen die Stadt und SPD-Sprecherin Lena Marie Wagner zurück: „Es wird durch die Neueinteilung keines geschlossen, das wissen auch alle in der CDU.“ Wagner forderte die CDU auf, seriös zu agieren: „Mal sagen Sie, es soll bei neun Bezirken bleiben, dann sind es sechs, dann sieben – was wollen Sie denn nun?“
Norbert Ullrich (FDP) nannte den Ist-Zustand mit neun Bezirken „unbefriedigend“. Fünf hingegen mit dann jeweils 19 Vertretern hätten mehr politisches Gewicht – auch gegenüber der Stadt. „Jetzt ist es doch so, dass wir hier ganz viel beschließen, die Stadt das meiste davon aber nicht umsetzt oder ständig aufschiebt.“
Für eine kritische Nachfrage von Bezirksvorsteherin Doris Nottebohm sorgte die Anlage zur neuen Bezirkssatzung, die ein Verzeichnis der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen beinhaltet, für deren Belange die jeweilige Bezirksvertretung das Entscheidungsrecht hat. So sei da das Hallenbad am Stadtpark Fischeln ebenso wenig aufgeführt wie das Jugendzentrum Fischeln.
