Neuwahlen Outokumpu-Betriebsrat in Krefeld tritt nach drei Gerichtsprozessen komplett zurück
Krefeld · Nach drei Gerichtsprozessen ist für den Outokumpu-Betriebsrat in Krefeld Schluss: 1500 Beschäftigte des Edelstahl-Unternehmens wählen nach nur einem Jahr neu.
Nachdem vier Outokumpu-Mitarbeiter die Ergebnisse der Betriebsratswahl vom März 2018 angefochten haben und das ganze vor Gericht ging, ist der Outokumpu-Betriebsrat am 25. Januar komplett zurückgetreten. Noch bevor in zweiter Instanz über den Fall entschieden wurde.
Das Arbeitsgericht Krefeld hatte die Wahl im vergangenen Jahr für ungültig erklärt. Der Betriebsrat selbst hatte dagegen Beschwerde eingelegt. Am 19. Februar hätte nun das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf entscheiden sollen.
Die rund 1500 Mitarbeiter in dem Edelstahl-Unternehmen werden nun im Frühjahr erneut an die Wahlurnen gehen müssen, ein Jahr nach der letzten Wahl. Die normale Amtszeit beträgt eigentlich vier Jahre.
Die Entscheidung für den Rücktritt war einstimmig. Auf den unter den Beschäftigten verteilten Flugblättern hieß es zur Erklärung, dass kein gemeinschaftliches Handeln mehr „im Sinne der Belegschaft möglich“ sei und damit könnten die Interessen der Mitarbeiter „nicht mehr zufriedenstellend vertreten werden“.
Der Betriebsrat bei Outokumpu hat 15 Mandate. Bei der Wahl waren acht Listen mit Kandidaten – und den nötigen Unterstützerunterschriften aus der Belegschaft – angetreten. Kandidaten von sieben Listen schafften es in den Betriebsrat. Größte „Fraktion“: die sieben IG-Metall-Mitglieder der entsprechenden Liste. Darunter auch der seit 2015 amtierende Betriebsratsvorsitzende.
Die vier Mitarbeiter, die gegen die Betriebsratswahl vorgingen und unter anderem die Rechtmäßigkeit der Briefwahl angezweifelt hatten (die WZ berichtete), hatten alle für den Betriebsrat kandidiert. Nur einer hatte es auch in das Gremium geschafft.
Ein Teil der Kläger gegen die Betriebsratswahl war später auch wegen der beiden Aufsichtsratswahlen von Ende 2018 vor Gericht gezogen. In den Aufsichtsräten von Outokumpu Nirosta und dem Dachunternehmen, der Outokumpu Stainless Holding, sind insgesamt acht Plätze für Arbeitnehmer vorgesehen. In diesem Fall hatten die Kritiker nicht kandidiert.
In den auf Nirosta und Stainless aufgesplitteten Verfahren vor dem Arbeitsgericht Krefeld waren die Beschwerden Mitte Januar von einem Arbeitsrichter nicht für ausreichend befunden worden. Im zweiten Fall wurde ein weiterer Termin von einem anderen Richter für den 10. April angesetzt.
