Nach Missbrauchsfällen Stadt prüft rechtliche Bedingungen für Videoüberwachung an Schulen
Krefeld · Noch ist der Einsatz von Kameras nicht gewünscht. Die Sicherheitschecks an den Grundschulen sind derweil abgeschlossen.
Nach den zwei Vorfällen schweren sexuellen Missbrauchs an zwei Krefelder Grundschulen im November vergangenen Jahres sind die sofort eingeleiteten Sicherheitschecks an allen Grundschulen inzwischen abgeschlossen. An diversen Grundschulen wurden wie berichtet erste Maßnahmen bereits umgesetzt, dazu zählen etwa der Tausch von Klinken gegen Knäufe und die Installation sowie Optimierung von Durchgreifschutzen, heißt es auf Anfrage aus dem Rathaus. Eine Videoüberwachung, wie sie in einigen Tagen an der Herbert-Grillo-Gesamtschule in Duisburg-Marxloh eingesetzt werden soll, ist in Krefeld vorerst aber kein Mittel der Wahl. „Die Schulleitungen haben sich im Rahmen der Ortsbegehungen und engen Beratungen mit der Stadtverwaltung einvernehmlich gegen eine grundsätzliche Videoüberwachung als geeignetes präventives Sicherheitsinstrument ausgesprochen“, erklärt Stadtsprecher Leon Weiß.
Gänzlich ausgeschlossen ist der Einsatz von Kameras allerdings nicht. Stadtdirektor Markus Schön kann sich eine Videoüberwachung etwa an „neuralgischen Punkten“ auf dem Schulgelände vorstellen. Leon Weiß verweist zudem auf eine von mehreren Arbeitsgruppen, die sich im Rahmen des erstmals einberufenen „Runden Tisches“ zur Schulsicherheit gegründet hat und sich unter anderem der Thematik Videoüberwachung annehmen wird.
Datenschutz wird an Schulen besonders hoch eingeschätzt
„Die Schulverwaltung hält einen Einsatz von Videotechnik im Einzelfall, etwa zur Vorbeugung von Vandalismusschäden außerhalb der eigentlichen Betriebszeiten, für denkbar“, sagt Leon Weiß. Stadtdirektor Markus Schön nennt in diesem Zusammenhang die Überwachung von Fahrrad-Abstellplätzen als Beispiel. Er sagt auch: „Der Datenschutz darf dabei kein K.O.-Kriterium sein. Wir müssen die Rechtsgüter abwiegen.“ Was wiegt also stärker? Das Sicherheitsgefühl oder der Datenschutz? Keine einfache Frage, weshalb Stadtsprecher Leon Weiß betont: „Der Schutz der Persönlichkeitsrechte ist insbesondere im Schulbereich äußerst hoch anzusetzen.“ Es müsse stets bedacht werden, dass es sich bei Schulen um einen datenschutzrechtlich hochsensiblen Bereich handelt. „Inwieweit der Einsatz von Kameratechnik überhaupt erlaubt und zu realisieren wäre, ist derzeit Gegenstand eingehender Überprüfungen“, so Weiß.
Weitere Erkenntnisse zum Thema erhofft man sich aus den Arbeitsgruppen, die noch im ersten Quartal des Jahres ihre Arbeit aufnehmen sollen. Auf Basis ihrer Ergebnisse und Ideen sollen dann die Sicherheitschecks der weiterführenden Schulen mit einem entsprechend angepassten Fokus geplant werden.
Auslöser der Sicherheitschecks waren sexuelle Übergriffe
Für die Grundschulen steht bereits jetzt fest, dass die im Rahmen der Begehungen gemeinsam mit den Schulleitungen gesammelten Ideen sukzessive in die Umsetzung gehen. Neben den bereits erwähnten Maßnahmen gehört dazu auch, dass die Zugänge an Schulen vielerorts bereits reduziert wurden. In den sensiblen Zeiten erfolge der Zugang zudem nur noch über ein Eingangstor. „Die technischen Möglichkeiten, diesen einen Zugang zu optimieren, richten sich nach den individuellen Gegebenheiten vor Ort“, sagt Leon Weiß. „Erste Klingelanlagen sind beauftragt.“ An der St.-Michael-Schule in Benrad-Süd wird in einem Pilotprojekt zudem der Chip-gesteuerte Toilettenzugang getestet.
Auslöser der umfangreichen Sicherheitschecks an den Krefelder Schulen waren zwei Vorfälle am 20. November vergangenen Jahres, bei denen ein 26-jähriger Verdächtiger an der Paul-Gerhardt-Schule in Uerdingen und der Johansenschule in Linn jeweils ein Kind im Bereich der Toiletten sexuell missbraucht haben soll. Der Mann sitzt seither in Untersuchungshaft.
Nach den beiden Vorfällen in Krefeld und einem weiteren Fall am Schulzentrum Rheindahlen in Mönchengladbach, bei dem eine Zwölfjährige im Toilettenbereich des Gebäudes sexuell belästigt worden sein soll, hat das Thema Sicherheit an Schulen an Relevanz gewonnen. In Duisburg, wo an der Herbert-Grillo-Gesamtschule eine Videoüberwachung außerhalb der Nutzungszeiten eingeführt werden soll, seien laut Medienberichten an gleich mehreren Schulen vereinzelt fremde Personen auf den Schulgeländen aufgetaucht. Zudem sollen Fremde Kinder mit Süßigkeiten gelockt haben.
