Krefeld: Raus aus den Miesen
Der Stadtkämmerer kündigt für 2009 einen ausgeglichenen Haushalt an.
Krefeld. Krefeld wird zum Jahreswechsel aus der Haushaltssicherung herauskommen und ab 2009 schwarze Zahlen schreiben. Diese positive Nachricht konnte Stadtkämmerer Manfred Abrahams gestern im Rat verkünden. Er geht bis zum Jahr 2012 von einem Überschuss von 125 Millionen Euro aus, der für die Schuldentilgung verwendet werden kann. "Damit würden sich die Schulden von derzeit 275 Millionen auf 150 Millionen Euro reduzieren."
Unter dem Strich für das Jahr 2008 steht allerdings noch ein Verlust in Höhe von 11,8 Millionen Euro. In dieser Zahl stecken, so wie das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) vorschreibt, Abschreibungen und Rückstellungen in Höhe von 19 Millionen Euro. "Das bedeutet: Nach der herkömmlichen, kameralen Buchhaltung hätten wir schon 2008 schwarze Zahlen geschrieben", sagte Abrahams.
Für die Jahre 2010 bis 2012 geht er von "respektablen Überschüssen" aus. Getragen werden die guten Zahlen von einem Plus bei den Einnahmen von 580 Millionen Euro in 2008 auf 639 Millionen in 2012, wohingegen die Ausgaben von 588 Millionen Euro 2008 auf 597 Millionen steigen sollen. Dass die Zuschüsse, etwa an das Theater, vorerst eingefroren bleiben, will Abrahams "mit allen Mitteln verteidigen. Alles andere wäre ein falsches Signal."
Abrahams stellte noch einmal in vier Punkten dar, wieso es zu der schlechten Haushaltslage gekommen war: 1. Aufgabenverlagerung von Bund und Land auf die Kommunen (zum Beispiel Mitfinanzierung Kindergeld), 2. Aufbau Ostdeutschland (seit 1992 rund 150 Millionen Euro), 3. Rapide steigende Kosten für Jugendhilfe (von 10 Millionen Euro 1992 auf heute rund 30 Millionen Euro). "Trotz immer weiter steigenden Kosten ist von einer Gemeindefinanzreform keine Rede mehr", ärgert sich Abrahams.
