Etat 2015 Krefeld verlässt Nothaushalt
Das Geld ist frei: Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Etat 2015 der Stadt Krefeld und die Planung bis zum Jahr 2020 genehmigt.
Krefeld. Gute Nachrichten sind am Freitag aus Düsseldorf gekommen. Schneller als erhofft und ohne Auflagen hat Regierungspräsidentin Anne Lütkes den Haushalt 2015 und das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld genehmigt. Damit steht fest: Am Montag verlässt Krefeld den Nothaushalt.
Das bedeutet, dass alle Entscheidungen, denen SPD, CDU und Grüne sowie ein Pirat zugestimmt haben, umgesetzt werden können. Vereine und Verbände können sich beispielsweise darauf verlassen, dass die zugesagten Zuschüsse fließen. Auch macht die Freigabe den Weg für neue Investitionen und damit auch Landesmittel frei.
Das Aufatmen war am Freitag fast spürbar, wobei Kämmerer Ulrich Cyprian auch die Mahnung aus Düsseldorf nicht überhörte.
Nun komme es darauf an, dass die vorgesehenen Optimierungsmaßnahmen, die Mehreinnahmen oder Minderausgaben bewirken sollen, auch umgesetzt würden, „Stück für Stück, damit die schwarze Null im Jahr 2020 auch Realität wird“, sagt Cyprian. Den Haushaltsausgleich im Jahr 2020 und nicht wie ursprünglich vorgesehen zwei Jahre früher anzustreben, wird in Düsseldorf als realistisch eingestuft.
Die Haushaltsplanung müsse sich weiterhin konsequent an der tatsächlichen Entwicklung orientieren, Einsparpotenziale müssten stringent ausgeformt und genutzt werden, „um den schleichenden Werteverzehr zu beenden“, heißt es vonseiten der Bezirksregierung. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hahnen ist mit dem Ende des Nothaushalts „ein Etappenziel erreicht“ und „ein Neustart in eine solide Finanzpolitik“ gemacht. Nicht weniger zufrieden ist seine Kollegin Heidi Matthias (Grüne), die „stolz“ auf das Ergebnis der gemeinsamen Anstrengungen mit CDU und SPD ist.
„Natürlich müssen wir jetzt umgehend daran gehen, die Maßnahmen des HSK umzusetzen.“ Für Philibert Reuters (CDU) ist „das Zahlenwerk für die Jahre 2015 bis 2020 ein Programm für wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit“.
Reuters richtet den Blick schon auf die Jahre nach 2020. „Wir erhoffen uns nach 2020 weitere Einsparpotenziale von jährlich etwa 15 Millionen Euro.“
