Ratssitzung: Frank Meyer ist 1. Bürgermeister, nur noch 13 Ausschüsse
In der ersten Sitzung gab es eine breite Front dafür, auch bei sich selbst zu sparen: Weniger Ausschüsse, weniger Mitglieder.
Krefeld. Noch bis kurz vor Beginn wurde beraten, aber dann hatten CDU und SPD sich schließlich geeinigt. So geriet die erste Ratssitzung nach der Wahl zur Stunde der breiten Mehrheiten. Und ein Signal an die Bürger, dass man willens ist zu sparen.
Traditionell ist dieses erste Zusammentreffen den Regularien vorbehalten. Nach einem ökumenischen Gottesdienst wurden die frisch gewählten Volksvertreter feierlich auf das Wohl der Stadt verpflichtet, dann die (ehrenamtlichen) Bürgermeister gewählt.
Die SPD konnte sich dank ihres knappen Wahlvorsprungs durchsetzen und stellt mit Frank Meyer den 1. Bürgermeister. Die bisherige Amtsinhaberin, Karin Meincke (CDU), ist nun die Nummer 2. Beide wurden mit 54 von 59 Stimmen gewählt. Da FDP und Grüne darauf verzichten, Stellvertreter zu benennen, spart die Stadt zwei Repräsentanten ein.
Auch bei den Ausschüssen gab es nach zahlreichen Gesprächen eine breite Einigung: SPD, Grüne, Linke und Partei-Piraten setzten sich mit ihrem Vorschlag durch, die Zahl der Gremien durch Zusammenfassen um sechs zu verringern. CDU und FDP meldeten zwar Bedenken bei manchen Zusammenfügungen an, tragen aber die Sparidee mit. Die AfD/UWG enthielt sich.
Bei der Verteilung der Vorsitze konnten CDU und SPD sich nach Absprache mit FDP und Grünen auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen, der einstimmig angenommen wurde.
Demnach gibt es künftig folgende Gremien (in Klammern die Partei mit dem Vorsitz): Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (SPD), Ausschuss für Verwaltung, Ordnung, Sicherheit und Vergabe (CDU), Planungsausschuss (SPD), Bauausschuss (CDU), Jugendhilfeausschuss (SPD) Sportausschuss (CDU), Schulausschuss (Grüne), Sozialausschuss (SPD), Kultur- und Denkmalausschuss (CDU), Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (CDU), Entwässerungsausschuss (FDP), Rechnungsprüfungsausschuss (SPD), Wahlprüfungsausschuss (CDU).
Alle Gruppen und Fraktionen, die nicht vertreten sind, sollen Gaststatus mit Rederecht erhalten. Die Zahl der Mitglieder wurde ebenfalls gesenkt: Waren es früher maximal 21, sind es nun höchstens 18.
Zuvor hatte Oberbürgermeister Gregor Kathstede an alle Ratsmitglieder appelliert, persönliche Eitelkeiten zurückzustellen und fair miteinander umzugehen. Im alten Rat sei der Umgang miteinander „nicht immer zielführend und vorbildlich“ gewesen.
Angesichts der Vielzahl der im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen werde die Entscheidungsfindung sicherlich noch schwieriger. Aber dies biete auch Chancen, Themen aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten.
Den zahlreichen neuen Ratsmitgliedern wünschte er Glück. Neue Ideen seien willkommen, frischer Wind könne nicht schaden.
