Krefeld Schulsanierung stockt
30 Millionen Euro stehen bis 2020 für die Modernisierung bereit. Doch in der Vorbereitung hakt es. Martin Linne räumt Personalproblem ein.
Krefeld. Ist die Stadt dabei, die Chance auf Fördergelder vom Land Nordrhein-Westfalen zu verschlafen? Nach Ansicht der CDU-Fraktion wird es zumindest zeitlich eng, um die rund 30,2 Millionen Euro, die im Rahmen des Landes-Modernisierungsprojekts „Gute Schule 2020“ zur Verfügung stehen, komplett abzurufen. Nach Ansicht der Christdemokraten läuft der Stadt die Zeit davon. Planung und Maßnahmen zur Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung müssten längst weiter entwickelt sein, Ausschreibungen vorbereitet werden. CDU-Ratsherr Jürgen Wettingfeld appellierte in der jüngsten Ratssitzung an die Stadt, einen Runden Tisch für die Umsetzung des Kreditprogramms einzuberufen und auch die lokale Handwerkerschaft einzubeziehen.
„Da bereits jetzt erste Baumaßnahmen anlaufen müssen, um die gesamte Kreditsumme zu nutzen, bedarf es einer engen Abstimmung zwischen Handwerkern und Stadt“, so Wettingfeld. Die Christdemokraten befürchten, dass hiesige Betriebe aufgrund einer guten Auftragslage und entsprechenden Ausschreibungen anderer Kommunen und Städte nicht die Kapazitäten haben könnten, die Sanierungsmaßnahmen in Krefeld umzusetzen.
Fest steht: Krefeld erhält zwischen 2017 und 2020 im Rahmen des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ pro Jahr rund 7,5 Millionen Euro. Die Gelder können maximal bis zum Ende des Folgejahres abgerufen werden. Dementsprechend eng getaktet sind die jeweiligen Projektzeiträume (Planung, Ausschreibung, Vergabe und Bau). Doch in Krefeld hakt es bereits in der Vorbereitung. Beigeordneter Martin Linne räumt einen personellen Engpass ein, der bereits jetzt zu einer Verschleppung des Zeitplans geführt hätte. „Wir haben in diesem Bereich durchaus ein Problem, da wir Schwierigkeiten haben, qualifiziertes Personal zu finden“, sagt Linne. Dementsprechend langsam gehen die Fortschritte zur Umsetzung der Maßnahmen voran. Seit Februar 2017 steht eine grobe Planung, in der unter anderem Investitionen in das Gymnasium Am Stadtpark, der Regenbogenschule und der Grundschule am Fungendonk (jeweils 2,5 Millionen Euro) sowie Maßnahmen zur Sanierung von Haustechnik, Toiletten und der Digitalisierung (jeweils fünf Millionen Euro) verankert sind. Konkretes gibt es bislang wenig.
„Wir wollen bis zur nächsten Sitzung im November weiter sein“, sagt Linne. In der Ratssitzung deutete sich jedoch an, dass sich die Fraktionen bei der Umsetzung möglicher Maßnahmen längst nicht in allen Punkten einig sind.
Unmut gibt es nach WZ-Informationen im Lager der CDU auch aufgrund einer wichtigen Personalentscheidung im Bereich Zentrales Gebäudemanagement, das maßgeblich mit an der Umsetzung der Fördermaßnahmen beteiligt ist. Die Christdemokraten enthielten sich bei der Abstimmung zur Ernennung des neuen Fachbereichsleiters Rachid Jaghou. Dieser wurde im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses einstimmig von den weiteren Ratsmitgliedern in seinem neuen Amt bestätigt.
Nach WZ-Informationen hätte es die CDU lieber gesehen, wenn die kommissarische Leiterin des Fachbereichs, Annette Terhorst, den Posten übernommen hätte. Terhorst ist unter anderem Mitglied in der Projektgruppe „Gute Schule 2020“ und hat dabei mitgeholfen, die ersten Sanierungsprojekte zu entwickeln.
