Spielhallen droht die Sperrzone
Stadt lässt Konzept erarbeiten. Neuss dient als Vorbild. Spielgeräte bringen pro Jahr 1,6 Millionen Euro an Steuern.
Krefeld. Erst im Januar hat im Gewerbegebiet Linn am Bruchfeld das mit 60 Geldspielgeräten größte Casino in Krefeld eröffnet. Obwohl die Stadt wie kaum eine andere in der Region mit mehr als 60 Spielhallen schon reichlich gesegnet ist, liegen der Verwaltung weitere Bauvoranfragen vor.
So möchte sich in unmittelbarer Nähe des genannten Entertainment-Centers ein weiteres Unternehmen ansiedeln — mit fünf Spielhallen zu je 144 Quadratmetern reiner Spielnutzfläche. Doch damit nicht genug.
Auch an der Ennsstraße gibt es eine Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Teilen eines Gewerbeobjektes zum Betrieb einer Spiel- und Unterhaltungsstätte. An der Breuershofstraße soll eine weitere Spielhalle entstehen.
Dem Beigeordneten Thomas Visser sind die vielen Spielhöllen ein Dorn im Auge: „Wir wollen kein Klein-Las Vegas.“ Die anderen Unternehmen in den Gewerbegebieten würden sich wegen möglicher negativer Auswirkungen wie Lärm und Vandalismus dagegen wehren.
Es bestehe ein allgemeines Interesse daran, die Gewerbeflächen durch die Ansiedlung weiterer Spielhallen imagemäßig nicht zu belasten.
Der Handlungsspielraum der Verwaltung sei allerdings gering. Es sei die private unternehmerische Entscheidung der Betreiber, ein solches Geschäft zu gründen, sagt Visser.
Das Baurecht bietet Möglichkeiten zum Gegensteuern. Entsprechende Vorgaben erlauben es, die Flut der Spielhallen zumindest einzuschränken oder an bestimmten Stellen zu konzentrieren.
So hat die Stadt Neuss mit Hilfe eines Vergnügungsstätten-Konzeptes in Teilen der Innenstadt und in Gewerbegebieten, deren Entwicklung geschützt werden soll, sogenannte Ausschlusszonen eingeführt. Allerdings muss Neuss bei Anfragen Ausweichstätten anbieten, weshalb es zu einer Häufung von Spielhallen an anderen Stellen kommt.
Auch die Stadt Krefeld beabsichtigt eine solche Steuerung. Sie hat auf Vorschlag von CDU und SPD ein externes Planungs- und Ingenieurbüro beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Es soll für Vergnügungsstätten aller Art gelten — für Spielhallen und Casinos, Bordells, Sexshops, Wettbüros und Videotheken. Bis zum Jahresende wird ein Plan erwartet.
Ein probates Mittel, die Beliebtheit der Stadt bei den Casinobetreibern zu mindern, wird noch gar nicht genutzt: höhere Steuern. Bislang beträgt der Steuersatz für Geldspielgeräte gerade einmal zwölf Prozent.
Zum Vergleich: Oberhausen 13, Essen 14, Duisburg, Leverkusen und Mülheim je 15 Prozent. Vielleicht will die Verwaltung auch die Einnahmen nicht gefährden. Aus Geldspielgeräten hat Krefeld im vergangenen Jahr rund 1,6 Millionen Euro an Steuern erzielt.
