Fremdenfeindlichkeit: Arbeitsgemeinschaft widerspricht Vorwürfen
Der Bürgerverein hatte der AKB vorgeworfen, zu fremdenfeindlichen Äußerungen zu schweigen.
Krefeld. Einstimmig hat der Vorstand des Bürgervereins (BV) Inrath den Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine (AKB) beschlossen (die WZ berichtete).
Bereits Ende Juni hatte BV-Vorsitzender Rolf Hirschegger die AKB schriftlich über diese Entscheidung des Vorstandes informiert. „Der BV Inrath sollte nicht Mitglied in einer Gemeinschaft sein, die sich von den bekannten tendenziellen, fremdenfeindlichen Äußerungen nicht offen distanziert und schweigt“, heißt es in dem Schreiben.
Nicht offen distanziert hat sich die AKB nach Meinung Hirscheggers vom neuen Vorsitzenden des Bürgervereins Ost, Jürgen Heitzer, der vor seiner Wahl mit umstrittenen Äußerungen zum Aufnahmeantrag eines Bürgers mit türkischem Migrationshintergrund für Diskussionen gesorgt hatte.
Das sieht die AKB allerdings anders. Im Antwortbrief auf die Kündigung stellen der AKB-Vorsitzende Hans Jürgen Herzog und Geschäftsführer Manfred Adam fest: „Die Begründung für diesen Beschluss können wir nicht akzeptieren. Sie unterstellen der AKB indirekt eine fremdenfeindliche Haltung, wogegen wir uns entschieden verwahren.“
Hirschegger habe die „sicher etwas problematischen Äußerungen“ Heitzers als gegen alle Ausländer gerichtet dargestellt und dabei die Einschränkung auf Rechtsextreme unerwähnt gelassen. Letzteres sei für die AKB ein „wesentlicher Aspekt in der Betrachtung der Angelegenheit“ gewesen.
In einem Brief an den BV Inrath vom 10. Juli hatte die AKB noch deutlichere Bedenken gegen Heitzer als Vorstandskandidat erhoben: Dessen „fremdenfeindliche Äußerung lässt tatsächlich Zweifel an der Eignung des Herrn Heitzer als Vorsitzenden gerade dieses BV mit hohem Anteil von Mitmenschen mit Migrationshintergrund“ aufkommen. Allerdings sei für den Arbeitskreis eine „rechtlich einwandfreie Einwirkungsmöglichkeit auf das Wahlverhalten außerhalb des BV Ost nicht gegeben.“ Ein Ausschluss des BV Ost aus der AKB sei auf Antrag in einer Mitgliederversammlung zu beschließen.
Herzog und Adam betonen in ihrem Schreiben: „Entwicklung, Kandidatensuche und die Wahlen zum Vorstand sind ausschließlich die innere Angelegenheit des jeweiligen Bürgervereins.“ Dabei habe sich die AKB neutral zu verhalten. Dies sei jedoch keineswegs als „Unterstützung für einen Kandidaten zu interpretieren.“
Inzwischen wird der Austritt des Bürgervereins Inrath in den Bürgervereinen lebhaft diskutiert. Hirschegger hat den Vorständen mittlerweile den Briefverkehr zwischen dem BV Inrath und der AKB zur Kenntnis gegeben.