Ausschreibung: Stadtbad zum vierten Mal gestoppt
Das Oberlandesgericht Düsseldorf fordert eine europaweite Investoren-Suche. Bauderzenent Thomas Visser sprach von einer möglichen Verzögerung um ein Dreivierteljahr.
Krefeld. Große Irritation herrschte am Donnerstag bei den Grünen. Baudezernent Thomas Visser hatte bestätigt, dass das Stadtbad an der Neusser Straße jetzt europaweit ausgeschrieben werden müsse. Per Dringlichkeitsantrag wollen die Vertreter der Grünen-Fraktion im Liegenschaftsausschuss am Mittwoch Gründe für diese Notwendigkeit erfahren. Das nach der Ratssitzung im März gestartete Verkaufsverfahren ist hinfällig. Die Verwaltung ist derzeit damit beschäftigt, eine Vorlage zu erarbeiten. Fest steht, dass die neu aufzurollende Investoren-Suche auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. Juni zurückgeht. Diese gibt vor, dass kommunale Grundstücksverkäufe europaweit ausgeschrieben werden müssen, wenn der Wert des Bauprojektes 5,278 Millionen Euro überschreitet und die Kommune städtebauliche Vorgaben gemacht hat. Genau dies ist in Krefeld der Fall. Die Angebote der verbliebenen sechs Interessenten reichen von einem Euro bis hin zu einem Kaufpreis von zwei Millionen Euro, abzüglich wertmindernder Faktoren wie die Beseitigung von Altlasten. "Doch wir müssen berücksichtigen, dass es nicht um den reinen Verkaufswert geht, sondern um den Wert der zu tätigenden Investitionen", erklärte Visser auf WZ-Anfrage. "Das ist ärgerlich für die Stadt, weil dadurch ein Dreivierteljahr Verzögerung zu erwarten ist. Ärgerlich ist es aber auch für die Bewerber, die schon viel Arbeit in die Planung gesteckt haben", sagt Visser. Zum Zeitplan konnte am Donnerstag noch keine Aussage getroffen werden. "Das alte Verfahren muss im Ausschuss mit einem Beschluss beendet werden, dann beschließt der Rat, dass europaweit ausgeschrieben wird", nennt er den Weg zum vierten Anlauf, das Stadtbad voranzubringen. Die Diskussion um die Nutzung des Objektes geht weit zurück. Diverse Interessenten haben schon ihre Ideen vorgestellt. Projekte scheiterten, weil Investoren absprangen, oder der Widerstand der Bürger zu groß wurde. Neben dem Stadtbad ist auch die Brückensanierung Buddestraße bei der Prüfung aufgefallen.