Wie schnell muss die Stadt sein?
Verwaltung legt Prioritätenliste für Bauvorhaben vor
Die Verwaltung hat eine Prioritätenliste vorgelegt, nach der sie die Bebauungsplanverfahren künftig abarbeiten will. Diese Liste soll nun mit der Politik abgestimmt werden und dann in Kraft treten. Die Diskussion darüber kann man sich bereits jetzt lebhaft vorstellen, denn man kennt den Tenor aus den Auseinandersetzungen um das Gebäudemanagement: „Geht das nicht auch schneller?“
Schaut man sich die Liste mit über 80 aktuellen Verfahren an, würde es nach Schätzung der Planungsverwaltung — acht pro Jahr seien realistisch — rein rechnerisch zehn bis elf Jahre dauern, bis alle erledigt sind. Nicht eingerechnet sind dabei aber neue Verfahren, die über die Zeit hinzukommen.
Abgesehen von der Wartezeit für ansiedlungswillige Firmen, Investoren oder Häuslebauer geht der Stadt so möglicherweise auch Geld verloren, wenn sie eigene Grundstücke mangels Baurecht nicht vermarkten kann.
Meist setzt hier der reflexartige Vorwurf gegen die „faulen Beamten“ an, die gefälligst mal ein bisschen schneller arbeiten sollen. Dem steht die Fülle der Aufgaben und Verordnungen gegenüber, die die Mitarbeiter erfüllen müssen. Denn außer den neuen gibt es natürlich auch jede Menge Änderungsverfahren. In den letzten Jahren sind zudem zahlreiche Auflagen hinzugekommen wie Umweltverträglichkeitsprüfung, verschärfter Hochwasserschutz oder Luftreinhaltepläne. Selbst wenn Aufträge an Dritte vergeben werden, bleibt die Verantwortung und damit auch die Notwendigkeit der Überprüfung bei der Stadtverwaltung.
Insofern ist eine grundlegende Beschleunigung der Verfahren derzeit aussichtslos, es sei denn man hätte mehr Geld für Personal oder Aufträge an Dritte. Dies ist aber angesichts der Haushaltslage der Stadt Krefeld utopisch.
Insofern ist die Prioritätenliste der richtige Weg. Abgestimmt zwischen Verwaltung und Politik, nach vorher verabredeten Kriterien, werden die Bebauungsplanverfahren nacheinander abgearbeitet. Ein regelmäßiger Bericht ist verabredet. Damit sollten sich die zahlreichen Bitten der Politik um Sachstandsberichte erledigen. Dann hätten die Verwaltungsmitarbeiter auch mehr Zeit für die Bebauungspläne.
