Die IHK fordert Krefeld zum Sparen auf
Statt Steuern zu erhöhen soll im Personalbereich gekürzt werden, empfiehlt Finanzwissenschaftler Schoelen.
Krefeld. Erneut hat die IHK die Stadt Krefeld scharf angegangen. Die Stadt unternehme nicht genug Sparanstrengungen, um den Haushalt in den Griff zu bekommen. Die finanzielle Situation sei alarmierend, das Jahresdefizit liege bei mehr als 30 Millionen Euro. Als Gegenmaßnahme will die Stadt nun Gewerbe- und Grundsteuer massiv erhöhen. Dagegen protestiert die IHK.
Dieser Schritt, so der Gutachter der Kammer, der Finanzwissenschaftler Harald Schoelen von der Hochschule Niederrhein, dürfte mittelfristig negative Wirkung haben und werde die Stadt zurückwerfen. „In Duisburg wurden die Gewerbesteuerhebesätze erhöht, die Erträge sind dennoch gesunken“, sagt IHK-Geschäftsführer Dieter Porschen. Statt Steuern zu erhöhen solle im Personalbereich gespart werden, empfiehlt Gutachter Schoelen. Hier fehle ein entsprechendes Konzept.
Er gesteht ein, dass die schwierige Krefelder Finanzlage nicht nur hausgemacht ist. Insbesondere die Zahlen für Flüchtlinge belasteten den Etat enorm. „Die schutz- und asylsuchenden Menschen verdienen die Unterstützung des Staates“, sagt Schoelen. Der müsse aber auch den Kommunen helfen. Derzeit geht Krefeld bei rund 1500 Asylsuchenden von etwa 15 Millionen Euro Kosten pro Jahr aus. Erstattet werden vom Land aber nur zwei Millionen Euro. rb
