Kraftwerk: FDP-Chef Heitmann sieht Wandel bei der CDU
FDP-Chef bezieht sich auf das Wahlprogramm.
Krefeld. "Es geht auch einfacher", sagt FDP-Kreisvorsitzender Joachim C. Heitmann. Er sieht in der Verabschiedung des CDU-Wahlprogramms am vergangenen Samstag ein deutliches Zeichen für die Bereitschaft der Christdemokraten, ein Kraftwerk zuzulassen und vom bisherigen Standpunkt des "So nicht" abzuweichen.
Im Wahlprogramm heißt es genau: "Das bisher geplante Steinkohlekraftwerk Uerdingen ist mit den bestehenden Bebauungsplänen nicht in Einklang zu bringen. Deshalb müssen diese B-Pläne auf jeden Fall geändert werden." Die B-Planänderung ist jedoch überhaupt nicht notwendig", so der Liberale. "Wir brauchen lediglich eine Befreiung."
Um voranzukommen, werden die Liberalen in Hauptausschuss und Ratssitzung am 11. Dezember Anträge einbringen, um die fünf gefassten Beschlüsse zum Kohlekraftwerk aufzuheben. Darunter ist der Beschluss, ein Steinkohlekraftwerk abzulehnen und ein Gas- und Dampfkraftwerk zu fordern.
Heitmann erachtet es jetzt als wichtiger, die ökologische Seite des Kraftwerks zu untersuchen, wie es die Liberalen schon immer gefordert haben. "Als Beteiligte am Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissions-Schutzgesetz hat die Stadt dazu die Gelegenheit."
Als vordringliche Aufgabe sieht der Vorsitzende ebenso eine mögliche Hafenerweiterung an, damit die Kohle in Uerdingen gelöscht werden könne. "Dann profitiert Krefeld auch vom Ufergeld. Das Kohlelager könnte dann von der Bebauung entfernt angelegt werden."
Anderer Auffassung ist Franz-Josef Ruhland, der stellvertretende CDU-Fraktionschef: "Der B-Plan muss auf jeden Fall geändert werden, damit überhaupt etwas geschehen kann. Wir warten auf die Beantwortung unseres Fragenkatalogs."
