Hochdahl: Durchfahrt auf Feldheider Straße bleibt erlaubt
Der Fachausschuss lehnt ein Durchfahrtsverbot für Kempener-, Feldheider- und Johannesberger Straße ab. Jetzt wird über ein generelles Tempo 30 nachgedacht.
Erkrath. Die Aufreger-Schilder kommen nun doch nicht nach Kempen. Durchfahrtsverbots-Schilder werden an der Kempener-, Feldheider- und Johannesberger Straße nicht aufgestellt. Damit hat jetzt der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr seinen Beschluss vom Frühjahr widerrufen. Eingebracht hatte das Thema die Verwaltung.
Unterstützt bei ihrem Vorstoß gegen den Beschluss wurde die Stadtspitze von der CDU-Fraktion: „Die Johannesberger Straße zu sperren halte ich für Quatsch. Die Straße hat wenig Verkehr“, sagte Wilfried Schmidt. Allenfalls ein Lkw-Verbot könne in den Wohnstraßen angebracht sein.
„Die Ampelschaltung an der Bergischen Allee schafft Anreize für Umgehungsfahrten“, argumentierte hingegen Detlef Ehlert (SPD) noch einmal für eine Verkehrsberuhigung. „Schulkinder werden an der Johannesberger Straße hin und her geführt“, sagte der Bürgervereins-Vorsitzende Friedrich Faber. Die Straße sei nicht als Durchgangsverbindung geeignet, sie sei ein Grünzug.
Die einhellige Unterstützung aller Fraktionen hat nun ein neuer Auftrag an die Verwaltung: Es soll geprüft werden, ob entlang der Kempener-, Feldheider- und Johannesberger Straße durchgehend Tempo 30 vorgeschrieben werden kann.
Schon jetzt gelte die reduzierte Geschwindigkeit entlang vieler Abschnitte der Strecke, etwa in der Nähe von Schulen und Kindergärten. Zusätzlich solle ein Lkw-Verbot erwogen werden.
Der Ausschuss hatte im Frühjahr auf einen Bürgerantrag hin beschlossen, die genannten Straßen in Kempen zu sperren. Mit dem „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ konnte sich Bürgermeister Arno Werner (CDU) aber nicht anfreunden. Er beanstandete den Beschluss: „Weder die durchgeführte Messung noch die Verkehrsstatistik rechtfertigen weitere verkehrsbeschränkende Maßnahmen.“ Der Ausschuss habe mit dem Beschluss seine Kompetenzen überschritten.
Über den Sommer hinweg hatte sich das Thema zum beliebten Gegenstand der öffentlichen Diskussion entwickelt. Er sei angefeindet worden, in seiner Position als Bürgervereins-Vorsitzender würde er nur aus Eigeninteresse Partei für eine Sperrung ergreifen, berichtete Faber jetzt im Ausschuss: „Dabei höre ich keinen Krach von der Johannesberger Straße.“
Ein Veto des Bürgermeisters gegen weitere Verkehrsbeschränkungen auf der Max-Planck-Straße in Unterfeldhaus führte inzwischen zur Aufhebung eines Ratsbeschlusses durch den Landrat. Die Stadt klagt dagegen; über Beratungen mit einem Experten für Verwaltungsrecht berichtete dem Ausschuss Tiefbauamtsleiter Heinz-Peter Heffungs.
Im Bereich um die Feldheider Straße soll das anders gehandhabt werden: „Der Sachverhalt lohnt nicht, dagegen zu klagen und einen Kraftakt zwischen Rat und Bürgermeister zu betreiben“, sagte Detlef Ehlert (SPD).