Städtische Finanzen Monheims Absturz reißt weiteres Loch in Hildens Stadtsäckel
Hilden/Monheim · Wie viele Städte in NRW, so muss auch Monheim nun mit geringeren Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Welche Auswirkungen das auf die übrigen Städte im Kreis Mettmann hat – und damit auch auf Hilden.
Jetzt rutscht auch die Stadt Monheim in ein Haushaltssicherungskonzept: Der dortige Bürgermeister Daniel Zimmermann wird gemeinsam mit dem Kämmerer dem Rat am 11. September einen Nachtragshaushalt vorlegen und ein Sparpaket zur Abstimmung stellen. Der Grund für den Rückgang der Einnahmen liege darin, dass mehrere große Gewerbesteuerzahler erhebliche Verluste erwirtschaftet hätten – ähnlich, wie das auch in Hilden der Fall ist.
Für das laufende Jahr rechne Monheim daher nur noch mit einem voraussichtlichen Gewerbesteuerertrag von 171 Millionen Euro. Tatsächlich war schon länger abzusehen, dass die Stadt Monheim ins Minus rutscht, sagt die Sprecherin des Kreises, Daniela Hitzemann. „Dass es passieren würde, hat niemanden überrascht. Aber die Größenordnung hat viele überrascht“, sagt sie.
Damit müssen sich jetzt auch die umliegenden Städte auf eine neue Lage einstellen.
Denn die Stadt Monheim war aufgrund ihrer bislang guten finanziellen Position dank des Umverteilungssystems ein Mit-Finanzierer schwächerer Kommunen. Diese Position entfällt nun. Monheim konstatiert selbst: „Das Minus bei den Steuereinnahmen wird abgefedert, weil die Stadt Monheim künftig weniger Gewerbesteuerumlage an das Land und auch weniger Kreisumlage abführen muss.“
Muss jetzt auch die Stadt Hilden ihren Haushalt korrigieren? Dazu der Kämmerer der Stadt Hilden, Martin Wiedersprecher: „Alle Städte des Kreises Mettmann finanzieren nach ihrer Steuerkraft den Kreisumlagebedarf.“ Gut situierte Städte zahlen mehr, die anderen weniger in den Topf ein.
Doch künftig werden für alle Städte diese Ausgaben steigen, denn die Umlage, die der Kreis Mettmann im Doppelhaushalt 2025/26 einplant, soll um 45,1 Millionen Euro wachsen. Ursache, so hieß es von der Kreisverwaltung, seien gestiegene finanzielle Anforderungen. So resultiert nahezu die Hälfte des außerordentlichen Mehrbedarfs aus der gestiegenen Umlage, die der Kreis seinerseits an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) zahlen müsse. Sie beträgt demnach 22,1 Millionen. Auch andere Budgets des Kreises müssten erhöht werden.
Der Kostenkuchen
ist größer geworden
Der Kostenkuchen selbst ist also größer geworden. Zum anderen aber werden sich auch innerhalb dieses gesetzten finanziellen Rahmens die Belastungen – also die Größen der Kuchenstücke – verändern. Das Prinzip ist einfach: Wenn die Stadt Monheim weniger Zahlen kann, müssen die anderen kreisangehörigen Städte mehr geben.
„In welcher Größenordnung dies ausfallen wird, ist letztlich auch von den Steuerkraftänderungen der anderen Städte des Kreises und den Änderungen der LVR-Umlage abhängig“, erläutert Wiedersprecher. Mit LVR ist der Landschaftsverband Rheinland gemeint. Er betreibt beispielsweise Förderschulen und psychiatrische Kliniken, unterstützt Menschen mit Behinderungen und betreibt Museen. Das finanziert er durch eine Umlage von Städten und Kreisen, die bei ihm Mitglied sind. Die gesunkene Steuerkraft der Stadt Monheim werde voraussichtlich ab 2026 Einfluss auf diese Verteilung haben, sagt Hildens Kämmerer. Die Stadt Hilden werde daher ab 2026 das Defizit der mittelfristigen Finanzplanung aufgrund der Meldung der Stadt Monheim voraussichtlich um weitere drei Millionen Euro jährlich erhöhen müssen.
Diese Nachricht erreicht die Itterstadt zu einer Zeit, in der die Gemengelage denkbar schwierig ist. Denn Hilden muss aufpassen, nicht selbst in ein Haushaltssicherungskonzept zu rutschen. Für das Jahr 2025 hat die Verwaltung ein Defizit von 18,8 Millionen Euro, für 2026 und 2027 von jeweils 19,5 Millionen Euro berechnet. Auch hier liegt die Ursache in sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Drastische Einsparungen sind die Folge.
