Warnecke kritisiert Bürgermeister
Haan. Die parteilose Bürgermeisterkandidatin der CDU, Dr. Bettina Warnecke, kritisiert den Zeitrahmen für die Planungen für den Neubau des Gymnasiums und sieht die Verantwortung dafür bei Bürgermeister Knut vom Bovert.
Wie sie in einer Presseerklärung mitteilt, lasse die „zeitliche Abfolge von Bauleitplanung und Ausschreibung erhebliche Zweifel an der ordnungsgemäßen und zielorientierten Durchführung des Projektes aufkommen“.
Das Ausschreibungsverfahren für das Gymnasium ruht zurzeit aufgrund von Bedenken, die Anwohner aufgrund der Höhe, Massivität und Anordnung des Baukörpers geäußert haben. Außerdem haben Anwohner Angst, dass die Zahl der für sie verfügbaren Parkplätze im Umfeld eingeschränkt wird.
Um ihren Bedenken Nachdruck zu verleihen, haben einige Nachbarn einen Anwalt konsultiert. Warnecke führt ins Feld, dass der Aufstellungsbeschluss für die notwendige Änderung des Bebauungsplans am 8. April vergangenen Jahres und die europaweite Ausschreibung zur schlüsselfertigen Errichtung des Gymnasiums am 3. März dieses Jahres erfolgte. Jedoch wurde die Öffentlichkeit erst am 24. März dieses Jahres beteiligt, also nach Beginn des Ausschreibungsverfahrens. Wenn man die Öffentlichkeitsbeteiligung so ernst nehme, wie es das Baugesetzbuch fordere, „dann hätte die Verwaltung die öffentliche Informationsveranstaltung frühzeitig durchführen müssen.“
Die Verwaltung habe sich an diese Vorgabe nicht gehalten, konnte deshalb die Bedenken der Anwohner nicht rechtzeitig erfahren und musste daher das Ausschreibungsverfahren stoppen. „Ein Vertragsbeginn am 1. Februar 2016 ist damit nicht ansatzweise erreichbar“, befürchtet Warnecke. arue
