CO-Leitung: „Herr Dünchheim redet viel“
SPD-Fraktionschefin Ursula Schlößer wehrt sich im WZ-Interview gegen Vorwürfe und will Stellungnahmen abwarten.
Monheim. Die geplante Kohlenmonoxid-Leitung der Firma Bayer erhitzt weiterhin die Gemüter. Doch nun haben Bürgermeister Thomas Dünchheim und die CDU das offensichtlich auch als kommunalpolitisches Thema erkannt, mit dem die SPD isoliert werden soll. Aktueller Anlass ist eine Diskussion aus dem nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung, aus der Teile nach außen gedrungen sind. SPD-Fraktionschefin Ursula Schlößer wird kritisiert.
WZ: Die CDU läuft sich warm mit dem Vorwurf, die SPD hätte im Rat gegen finanzielle Mittel zur Aufdeckung von Fehlern rund um die Pipeline gestimmt. Was ist da dran?
Ursula Schlößer: Der Punkt war zwar nicht öffentlich. Aber Tatsache ist, dass wir gegen die Bereitstellung von Geld für Gutachten gestimmt haben. Denn das Ganze war doch eher ein Schaulaufen. Das Gutachten war längst von Thomas Dünchheim bestellt, musste aber noch bezahlt werden.
WZ: Aber wenn das Gutachten aussagt, dass die Leitung keineswegs so sicher ist, wie behauptet?
Schlößer: Herr Dünchheim redet viel. Wir kannten das Gutachten nicht, jetzt schon. Und wir haben Bayer und die Bezirksregierung um eine Stellungnahme dazu gebeten. Übrigens hat Dünchheim sich in der Ratsdiskussion schnell zurückgezogen auf ein zweites Gutachten, das die verfassungsrechtliche Ordnung der Enteignung in Frage stellt. Aber das liegt noch gar nicht vor.
WZ: Trotzdem nochmal zum Sicherheitsgutachten: Ein Kern der Kritik ist doch, dass immer von einem Betriebsdruck von 13 Bar ausgegangen worden ist. Nun ist das Dreifache zugelassen.
Schlößer: Das ist wirklich was für Fachleute. Dazu kann ich nichts sagen. Aber genau deshalb haben wir ja Bayer und Bezirksregierung um Stellungnahmen gebeten.
WZ: Wie ist die SPD-Position in Sachen Sicherheit der Pipeline?
Schlößer: Wir können erst einmal nur von dem ausgehen, was vorliegt. Und demnach ist die Leitung sicher. Das sagen nicht nur Bayer und die Bezirksregierung. Wir haben uns auch noch einmal ausführlich im Landtag erkundigt. Und das sagt dort auch die aktuelle Regierung, die uns als SPD ganz sicher nicht sehr nahe steht. Da wird von Herrn Dünchheim Panikmache betrieben.
WZ: Warum sollte Dünchheim Panikmache betreiben?
Schlößer: Gegenfrage: Warum ist die Pipeline 2006 auf einmal das große Thema für ihn geworden? Da gebe ich gern die beiden Stichwörter Playmobil-Park und damaliges geplantes Gewerbegebiet Rottfeld. Da kam es zum Streit.
WZ: Da kam es zum Streit zwischen wem?
Schlößer: Na zum Streit zwischen Dünchheim und der Bayer AG. Oder besser: Das Unternehmen hatte andere Ansichten als er. Und das hat er sehr übel genommen. Dann gingen die Attacken gegen Bayer los. Tatsächlich waren Hintergründe zur geplanten CO-Leitung schon seit 2004 bekannt.
WZ: Was sagen Sie zu der Bürgerinitiative, die tausende Unterschriften gegen die Pipeline sammelt?
Fraktionsvorsitz Ursula Schlößer hat im September 2004 den Fraktionsvorsitz der SPD im damals neu gewählten Stadtrat übernommen.
Bürgermeisterkandidatur Die 57-Jährige hatte 2004 die Bürgermeisterwahl gegen Thomas Dünchheim verloren. Alles deutet darauf hin, dass sie 2009 wieder antreten wird - wohl wieder gegen Dünchheim.
