Feuerwehrfahrzeuge: Hat die Stadt zu viel bezahlt?
Kartellamt verhängt Bußgeld gegen Feuerwehrwagen-Hersteller.
Langenfeld. Die Stadt Langenfeld prüft derzeit, ob sie in den vergangenen zehn Jahren zu viel Geld für Feuerwehrfahrzeuge bezahlt hat und Schadenersatz fordern kann. Hintergrund: Das Bundeskartellamt hat vor einer Woche Bußgelder in Höhe von 20,5 Millionen Euro gegen drei Hersteller von Löschfahrzeugen verhängt.
Sie hatten seit 2001 verbotene Preisabsprachen getroffen. Gegen einen vierten Hersteller wird das Verfahren fortgeführt (die WZ berichtete). Bundesweit prüfen mehrere Kommunen aktuell, ob ihnen dadurch ein Schaden entstanden ist.
„Auch wir haben Fahrzeuge der genannten Firmen in dem Zeitraum bezogen“, sagt Stadtbrandmeister Heinz Josef Brand. Es handelt es sich um zwei Fahrzeuge, so Marion Prell, Erste Beigeordnete. „Wir haben 2002 und 2004 jeweils ein Löschfahrzeug gekauft. Dafür wurden uns zwischen 100 000 und 250 000 Euro in Rechnung gestellt“, sagt sie.
Allerdings, so Brand, könnte die Zahl noch höher werden, weil Langenfeld nämlich zusätzlich noch Kunde der vierten Firma war. Zurzeit prüft die Stadt, ob sie Schadenersatzforderungen stellen kann. Doch das ist komplizierter, als es sich anhört. „Wir müssen nachweisen, dass uns ein Schaden entstanden ist“, sagt Prell.
Das wird üblicherweise nachgewiesen, indem ermittelt wird, was der Wagen ohne die Absprache gekostet hätte. „Aber es haben ja alle Firmen mitgemacht“, erklärt Prell das Problem. Die Stadt sucht nun nach einem Gutachter.
„Die betroffenen Firmen verkaufen nicht das Grundfahrgestell“, sagt Brand und erklärt, dass dieses von Firmen wie Mercedes oder MAN hergestellt werde.
Die vom Bundeskartellamt bestraften Firmen Albert Ziegler aus Giengen, Schlingmann aus Dissen sowie die Rosenbauer-Gruppe aus dem österreichischen Leonding sind für die spezifischen Feuerwehraufbauten an den Fahrzeugen zuständig. Das sind beispielsweise Kofferaufbauten. Die Spannweite der Preise für diese Aufbauten ginge laut Brand von 50 000 Euro bis in den Millionenbereich bei sehr großen Fahrzeugen.
