Hilden geht das Geld aus
Der Kämmerer blickte am Mittwoch im Rat in eine finanziell düstere Zukunft.
Hilden. Sorgenvoll blickt Kämmerer Heinrich Klausgrete in die Zukunft. Aus heutiger Sicht, sagte er am Mittwoch in der Ratssitzung, werde das Jahr 2010 finanziell eines der schwierigsten Jahre für die Stadt Hilden. "Aktuell haben wir noch eine ausgesprochen gute Gewerbesteuerentwicklung", so Klausgrete - das liegt an den guten Ergebnissen der heimischen Wirtschaft im vergangenen Jahr. Auf der Grundlage dieser Zahlen wurde die Vorauszahlung der Gewerbesteuer 2009 berechnet.
Die weltweite Wirtschaftskrise schlägt sich daher auch erst später auf die Firmenbilanzen nieder. Das hat Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen für das kommende Jahr. Selbst wenn sich die Wirtschaft jetzt wieder berappelt, würde sich das frühestens 2011 im Haushalt bemerkbar machen.
Derzeit sieht es so aus, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr mit 52,07 Millionen Euro etwas über den im Haushalt eingeplanten 51Millionen Euro liegen werden. Das kann sich in den kommenden Monaten aber noch ändern, denn abgerechnet werden kann immer erst am Ende eines Jahres. Bis dahin sind noch Abweichungen möglich. Sicher ist nur, dass bisher rund 38 Millionen Euro an Gewerbesteuer für 2009 überwiesen wurden.
Im günstigsten Fall, wenn der im diesjährigen Haushalt eingeplante Gewerbesteuer-Ansatz übertroffen wird, ließe sich auch ein weiteres Problem leichter bewältigen, dass noch in diesem Jahr auf die Stadtkasse zukommen wird: "Wenn die Steuerschätzer recht behalten, werden uns in diesem Jahr rund 1,3 Millionen Euro aus dem Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer fehlen", so Klausgrete. Das ist zwar nur ein Bruchteil des städtischen Haushaltes, hat aber dennoch gravierende Auswirkungen. Denn von den insgesamt rund 160 Millionen Euro sind die meisten Ausgaben unausweichlich. Der finanzielle Spielraum liegt gerade einmal bei vier bis fünf Millionen Euro.
Klarheit über die genaue Höhe des Einnahmeverlustes wird es erst in vier bis fünf Wochen geben. Denn am 30. Juni ist der nächste Stichtag für die Auszahlung des Gemeindeanteils. Dann wird sich zeigen, ob die Stadt ohne einen Nachtragshaushalt über die Runden kommt. "Wir werden versuchen, ohne Nachtrag auszukommen", sagt Klausgrete. Denn ein Nachtrag würde vor allem eins bedeuten: Das fehlende Geld muss eingespart, städtische Vorhaben geschoben werden. In der Hinterhand hält der Kämmerer dabei allerdings noch eine gute Nachricht: Durch Rückzahlungen und geringere Beiträge der Zusatzversorgungskasse für die Pensionen der Beamten wird die Stadtkasse in diesem Jahr um rund 300 000 Euro entlastet.
