Monheim: Amtsantritt mit Schuldenberg von 100 Millionen Euro
Am Mittwoch hatte Daniel Zimmermann seinen ersten offiziellen Arbeitstag. Viel finanziellen Spielraum wird er nicht haben. Kämmerer Max Herrmann zeigt im WZ-Gespräch ein düsteres Szenario auf.
Monheim. Am Mittwochmorgen im Rathaus: Kamerateams, Fotografen und die schreibende Zunft wollen dabei sein, wenn Daniel Zimmermann seinen ersten Tag als Bürgermeister hat. Der 27-Jährige bleibt gelassen. Er hat inzwischen Routine.
Quer durch die Republik geht seit Wochen die Sensation, dass der Mitbegründer einer Schülerpartei in einer kleinen Stadt am Rhein die Bürgermeisterwahl gewonnen hat. Und die Peto selbst ist mit der CDU stärkste Fraktion. Doch was kommt zu auf diesen Daniel Zimmermann? Finanziell nichts Gutes.
Aktueller Schuldenstand: rund 100 Millionen Euro. Und im nächsten Jahr wird es ein zweistelliges weiteres Millionenloch geben, wie Kämmerer Max Herrmann prophezeit.
Monheim ist auf dem Weg ins so genannte Haushaltssicherungskonzept. Im Klartext: Kaum etwas geht mehr finanziell. Dabei wird der Gewerbesteueransatz im laufenden Jahr, eigentlich mit 15 Millionen Euro angesetzt, noch um 3,5 Millionen übertroffen.
"Nachveranlagungen aus den Jahren vor 2008 eines großen Steuerzahlers", will Herrmann mit Verweis auf das Steuergeheimnis mehr nicht sagen. Braucht er auch nicht. Der Verkauf von Schwarz Pharma lässt grüßen. Trotzdem wächst der Schuldenberg. Die Kassenkredite haben Monheim im Würgegriff.
Für 2010 war eigentlich ein Gewerbesteueransatz von 19Millionen Euro vorgesehen. Den hat der Kämmerer bereits korrigiert auf 15,5 Millionen. "Wenn alles gut geht", sagt Herrmann. Allein der Streit um die Ansiedlung des Metall-Recyclers IMR im Rheinpark,schlägt mit etwa 2,5 Millionen Euro zu Buche, die nun im nächsten Jahr doch nicht fließen. Eigentlich sollte ja die Produktion demnächst anlaufen. Stattdessen wetzen nun die Juristen die Messer. Außerdem geht der Einkommenssteueranteil bundesweit im nächsten Jahr zurück. Das erwischt Monheim mit einem weiteren Minus von rund 2,5 Millionen Euro.
Harte Zeiten für Monheim - und Bürgermeister Daniel Zimmermann. Aber der hatte schon als Peto-Fraktions-Chef gezeigt, dass er in Sachen städtischer Haushalt nicht in Wolkenkuckucksheim lebt. Und auch im aktuellen Gezerre um finanzielle Hilfen der Stadt für die Werbegemeinschaft Treffpunkt in Sachen Organisation des Weihnachtsmarktes zeigt er Härte.
"Die Gewerbeansiedlung muss Priorität haben", sagt Daniel Zimmermann. Aber für den Satz ist der Name eines Bürgermeisters wohl beliebig austauschbar.
Welche Ansiedlung wird es denn in Monheim in absehbarer Zeit geben? Der Bau der Europa-Zentrale der koreanischen Firma Doosan an der Rheinpromenade hat sich erst einmal bis Ende 2010 verzögert. Die Möbelkette Poco wird immerhin bald die Bagger an der Baumberger Chaussee rollen lassen. Ob Recycler IMR nun die Produktion im Rheinpark per Gericht erzwingen kann, bleibt abzuwarten. Einer derer, die das verhindern wollen, ist übrigens Daniel Zimmermann. Da wird auch seine neue Rolle als Bürgermeister sicher nichts dran ändern.
