Monheimer Alleingang beim Radschnellweg steht in der Kritik
Die Opposition befürchtet, dass die Stadt dadurch Zuschüsse entgehen. Zimmermann lässt sich jedoch nicht beirren.
Monheim. Dass die Stadt Monheim den hiesigen Abschnitt des Radschnellwegs von Neuss über Düsseldorf nach Monheim und Langenfeld selbst bauen will, stößt nicht bei allen Fraktionen im Stadtrat auf Gegenliebe. Denn aus der Verwaltungsvorlage, mit der sich jetzt der Haupt- und Finanzausschuss befasste, ist nicht ersichtlich, wie viele Fördergelder dadurch tatsächlich verlorengehen. „Wir wollen schließlich wissen, über wie viel Geld wir beschließen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Goller in der jüngsten Sitzung. Eine genaue Antwort blieb die Verwaltung schuldig. „Das kann nicht konkret beziffert werden“, sagte Planungsamtschef Andreas Apsel. „Denn die Projekte sind zu sehr miteinander verwoben.“ So sei die Stadt etwa beim Bau des Kreisverkehrs an der Knipprather Straße bereits in Vorleistung getreten. Auch beim Umbau der Kreuzung Baumberger Chaussee/Niederstraße werde der geplante Radschnellweg schon berücksichtigt, sagte Apsel.
Wie berichtet, soll der Landesbetrieb die Hoheit für den Bau des Schnellradwegs in kleineren Kommunen wie Langenfeld oder Monheim übernehmen. Das gibt ein neues Straßengesetz vor. Düsseldorf und Neuss können als große Städte eigenständig bauen. „Das heißt doch für uns, wenn wir nur irgendetwas rund um den Radweg ändern wollen, etwa einen Zebrastreifen anlegen, eine Bushaltestelle verlegen oder einen anderen Übergang an der Marienkapelle bauen, müssen wir uns mit dem Landesbetrieb abstimmen“, sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann in der Sitzung und erinnerte an die Diskussionen über die Bleer Straße, die die Stadt in eigene Zuständigkeit herabstufen wollte. Deshalb plädiert er beim Radschnellweg für den formalen Ausstieg aus der Arbeitsgemeinschaft der beteiligten Städte. „Bevor wir mit dem Landesbetrieb bauen, bauen wir lieber gar nicht“, sagte der Bürgermeister sichtlich genervt. Das Heft aus der Hand geben will er nicht. Markus Gronauer, Chef der Monheimer CDU, sieht das anders. „Solange wir nicht wissen, welche Kosten auf uns zukommen, werden wir nicht zustimmen“, sagte er im Hauptausschuss und revidiert damit sein Votum aus dem Planungsausschuss. Außerdem wünscht er, in der Arbeitsgemeinschaft zu bleiben. „Wir habe schon der Übernahme der Landstraßen in städtische Regie nicht zugestimmt.“ Auch Manfred Poell (Grüne) enthielt sich. So winkte Peto die Beschlussvorlage für den Rat alleine durch. „Wir fassen hier einen Grundsatzbeschluss“, betonte Lukas Risse (Peto). Über die Kosten werde erst bei den konkreten Planungen abgestimmt. Ob tatsächlich höhere Kosten auf die Stadt zukommen, stellte Apsel in Frage. Insgesamt ist der Bau des Schnellwegs mit 8,6 Millionen Euro veranschlagt. Baubeginn soll laut Arbeitsgemeinschaft 2020 sein. Text: og, Grafik: kt
