Spagat auf dem Schuldenberg
Bis 2018 wird Monheim 175 Millionen Euro an Schulden haben. Aus eigener Kraft ist das kaum noch zu meistern. Dennoch fließen in diesem Jahr Gelder — vor allem vom Land.
Monheim. Wenn Monheim ein Mann wäre, wäre er ganz schön arm dran: 130 Millionen Euro Schulden bei zehn Banken. Jährlich fallen 4,5 Millionen Euro Zinsen für die Kredite an, getilgt werden sie mit „nur“ drei Millionen Euro. Aber Monheim ist nunmal keine Einzelperson, sondern eine Kommune. Und so verteilen sich die Schulden.
Pro Kopf gerechnet, steht jeder Monheimer aktuell mit 3007,59 Euro in der Kreide. Im Jahr 2018 werden es schon mehr als 4000 Euro sein. Bis dahin nämlich wird die Schuldenspirale auf 175 Millionen Euro steigen. Und bis dahin will Monheim laut Haushaltssicherungskonzept zumindest so weit sein, dass keine neuen Schulden mehr gemacht werden müssen.
Ist bei solchen Summen überhaupt daran zu denken, dass Monheim von dem Defizit noch einmal herunterkommt und aktiv eine Entschuldung betreiben kann? „Wenn die Rahmenbedingungen so bleiben, geht da gar nichts“, sagt Kämmerer Max Herrmann. „Wenn bei den Kreditzinsen zwei Prozentpunkte draufkommen, werden aus sechs sofort acht Millionen Euro Schulden. Wer will das zahlen und dann noch tilgen?“, sagt Herrmann.
Eine Lösung sieht der Kämmerer in einer stärkeren Beteiligung des Bundes. Würde er sich stärker an der Grundsicherung und an den Kosten für die Betreuung unter Dreijähriger beteiligen, würde der Kreis entlastet. „Und dann könnte die Kreisumlage deutlich sinken.“ In diesem Jahr zahlt die Stadt 45,67 Millionen Euro an den Kreis Mettmann. Damit verschlingt sie die gesamten Gewerbesteuereinnahmen und einen Teil der Grundsteuer.
Dennoch stehen im aktuellen Haushalt keine drastischen Sparmaßnahmen, es werden keine öffentlichen Einrichtungen geschlossen und keine Leistungen eingestellt. Allerdings haben sich zum 1. Januar Straßenreinigungs- und weitere Gebühren sowie die Grundsteuer erhöht.
„Wir haben schon Anrufe von Bürgern bekommen, die fragen, was der Bürgermeister denn nun mit den 17 Euro anfängt, die sie ab sofort zusätzlich zahlen müssen“, sagt der Kämmerer.
Ihm macht ein ganz anderer Posten große Sorge: Die Personalkosten sind auf 19 Millionen Euro gedeckelt. Im August stehen acht Neueinstellungen für neue Kitas und U3-Betreuung an. Sie schlagen allerdings erst im nächsten Jahr voll zu Buche. „In diesem Jahr bleiben wir noch im Kostenrahmen, im kommenden Jahr wird es ganz schwierig. Da muss die Verwaltung wirklich drei Mal überlegen, ob frei werdende Stellen besetzt werden“, sagt der Kämmerer.