Vorwürfe gegen Winterdienst
Wurden Mitarbeiter der städtischen Betriebe bewusst nicht zu Räumeinsätzen rausgeschickt? Das zumindest wirft die CDU dem Bürgermeister vor.
Monheim. „Hier wurden bewusst Einsatzkräfte lahm gelegt, die bereit standen. Und das nur, um Geld zu sparen.“ Die Worte von Markus Gronauer, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, sorgten am Donnerstagabend im Rat für kräftiges Raunen im Saal. Zuvor war bereits hitzig über die Leistungen des Winterdienstes debattiert worden. Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) hatte einen Maßnahmenkatalog mit Verbesserungen angekündigt, den er im nächsten Haupt- und Finanzausschuss vorstellen wolle.
Darin soll auch stehen, dass die Stadt für den kommenden Winter ihre Streusalzvorräte mehr als verdoppeln will. Statt 200 sollen 500 Tonnen angeschafft werden.
Vorrangiges Thema aber war die Straßenräumung. So kritisierten mehrere Ratsmitglieder, dass Nebenstraßen nicht geräumt wurden und dass der Winterdienst zu den Hauptverkehrszeiten am Nachmittag nicht erkennbar versucht habe, die Hauptverkehrsstraßen passierbar zu machen. „Es bringt doch nichts, die Fahrzeuge rauszuschicken, wenn kein Salz da ist“, sagte daraufhin Bürgermeister Zimmermann.
Gronauer will anderes gehört haben. „Ich habe mit Mitarbeitern des Betriebshofes gesprochen. Sie wollten die Straßen räumen, und wurden im Stall gehalten.“ Den Vorwurf, dass die Stadt damit Geld sparen wollte, dementierte Zimmermann: „Wir haben bis Weihnachten 160 000 Euro für den Winterdienst ausgegeben. Mehr als je zuvor.“
Gerd Müchler, Leiter der städtischen Betriebe, möchte sich nicht zu dem Vorwurf äußern. „Es bringt nichts, Einzelaspekte zu beleuchten“, sagt er und verweist auf einen ausführlichen Bericht, der zurzeit erstellt werde.
Auch, wie viele Überstunden die Kollegen des Winterdienstes angehäuft haben, könne er nicht sagen. Genau das ist aber der angesprochene Kostenfaktor.
Ab vier Uhr morgens befinden sich jeweils elf Kollegen in Rufbereitschaft. Um sieben Uhr kommt die Hauptmannschaft. Die hat um 15.45 Uhr regulär Feierabend. Darüberhinausgehende Arbeitszeit muss extra bezahlt werden. Wenn die Stadt tatsächlich an Überstunden gespart haben sollte, dann nicht nur für sich. Denn am Ende tragen die Bürger die Kosten für den Winterdienst im Rahmen der Straßenreinigungsgebühren.
Entzündet hatte sich die Debatte um den Winterdienst an einem Bürgerantrag von Anwohnern des Schellbergs, einer Wohnstraße, die in einem Wendehammer endet. Die Anwohner möchten, dass sie zu einer Straße der Priorität 1 aufgewertet wird und dann geräumt werden muss. Der Rat entschied sich für einen Ortstermin.
