Mettmann. Auf die Stadt Mettmann kommen schwierige Zeiten zu. Sollte bis zum nächsten Jahr der Haushaltsausgleich nicht zustande kommen, rutscht Mettmann in den Nothaushalt. Und das bedeutet: keine freiwilligen Ausgaben mehr an Vereine und Verbände, nur noch Pflichtaufgaben, Bücherei, Schwimmbad und natürlich die Neandertalhalle, um nur einige Beispiele zu nennen, kommen (erneut) auf den Prüfstand. Kämmerer Reinhold Salewski hatte die Fraktionen unlängst bei ihren Klausurtagungen informiert.

„Die Kommunalaufsicht des Kreises Mettmann hatte kürzlich mit der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung die Frage erörtert, ob für die Stadt Mettmann der Konsolidierungszeitraum von 2016 auf 2017 verschoben werden kann“, berichtet der Kämmerer. Gegenüber der Kommunalaufsicht des Kreises habe er (Salewski) darum gebeten, diese Frage zu klären, da das Nichtzustandekommen des Haushaltsausgleichs in 2016 auf zahlreiche Entwicklungen zurückzuführen sei, auf die die Stadt Mettmann keinen Einfluss habe.

Gemeint sind unter anderem die Ausgaben für die Flüchtlinge. Rund sechs Millionen Euro hat die Stadt Mettmann in 2015 für Flüchtlinge ausgegeben, Bund und Land haben vier Millionen erstattet. Bleibt eine Deckungslücke von rund zwei Millionen Euro. Als Gesprächsergebnis zwischen Kreis und Bezirksregierung hat Kreiskämmerer Martin Richter dem Stadtkämmerer mitgeteilt, dass der Konsolidierungszeitraum ausnahmsweise bis 2017 verlängert werde.

Reinhold Salewski, Kämmerer, zur einmalig gewährten Verlängerung des Konsolidierungszeitraums

Die Bezirksregierung habe aber allerdings deutlich gemacht, dass eine weitere Verlängerung ausgeschlossen sei. Salewski: „Es müssen daher sämtliche Anstrengungen unternommen werden, um den Haushaltsausgleich für 2017 darzustellen.“ Aber: Es gibt bereits weitere Hiobsbotschaften: So müssen für den Sicherheitsdienst der Flüchtlingsunterkunft an der Seibelstraße 333 000 Euro bezahlt werden, die so nicht eingeplant waren. Bei den Hilfen zur Erziehung fallen ebenfalls außerplanmäßig 400 000 Euro an, und für zusätzliche Stellen in der Kindertagespflege muss die Stadt 210 000 Euro locker machen, die sie nicht einkalkuliert hatte. Macht unterm Strich rund eine Millionen Euro. Hinzu kommen laut Salewski geringere Schlüsselzuweisungen von 500 000 Euro.

Wie unter diesen Voraussetzungen der Haushaltsausgleich in 2017 hinzukriegen ist, bleibt dem Kämmerer schleiferhaft. Über die Zukunft der Neandertalhalle muss der Rat noch in diesem Jahr entscheiden. Der jährliche Zuschuss von 430 000 Euro belastet das Stadtsäckel. Salewski würde die Halle lieber heute als morgen schließen.