Die Wahlkampfarena in Mettmann ist eröffnet
Die Bürgermeisterkandidaten streiten sich um den Termin für die Bürgerbeteiligung zum Verkehrskonzept.
Es gibt eine Auseinandersetzung zwischen den beiden Bürgermeisterkandidaten Andrea Rottmann (SPD) und Norbert Danscheidt (CDU) in Sachen Bürgerinformation zum neuen Verkehrskonzept.
Andrea Rottmann, SPD-Kandidatin
Danscheidt hatte gefordert, die Bürger vor dem Planungsausschuss (Anfang September) über das neue Konzept zu informieren, dass eine Verkehrsberuhigung und eine teilweise Sperrung der Schwarzbach- und Flintrop-Straße für den Autoverkehr vorsieht. Rottmann: „Das ist allerdings etwas verspätet und vor dem nächsten Planungsausschuss wenig verständlich. Denn die von mir und ähnlich auch von der Verwaltung vorgeschlagene Testphase soll gerade die Grundlage für eine erst dann durchzuführende Bürgerbeteiligung sein, in der die konkreten Ergebnisse der neuen Verkehrslenkung erfasst und diskutiert werden können.“
Die Planungen zur Verkehrsberuhigung hatten beim Einzelhandel und bei den Bürgern zu Irritationen geführt, „weil sicherlich die rein theoretisch planerische Betrachtung nur sehr schwer Verständnis wecken kann. Deshalb war mein Vorschlag, eine Probephase nach Eröffnung der Seibelquerspange durch entsprechende Beschilderung und sonstige vorläufige Maßnahmen vor dem endgültigen Umbau durchzuführen. Das ist vom Planungsausschuss mit großer Mehrheit auch so beschlossen worden.“
CDU-Bürgermeisterkandidat Norbert Danscheidt befürwortet weiterhin eine frühzeitige Bürgerbeteiligung: „Es ist zu kurz gesprungen, die Bürgerbeteiligung erst nach der Entscheidung über die Testphase vorzunehmen.“ Es sei ja nachvollziehbar, dass angesichts der vom Land NRW willkürlich verkürzten Antragsfrist für die Fördermittel des Landes die Entscheidung über das Konzept vom Rat getroffen werden musste, bevor die Bürger eingebunden werden konnten. Nun dränge es sich aber doch auf, dieses Versäumnis zumindest teilweise nachzubessern, bis Anfang September der Planungsausschuss über die Form der vorgesehenen Testphase entscheidet. cz