Ein Trio für den Doppelhaushalt
Der Kreistag hat Montagabend den Etat 2011/12 verabschiedet.
Mettmann. Nach mehr als 150 Minuten Haushaltsreden war’s geschafft: Mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG-ME verabschiedete der Kreistag Montagabend — nur neun Monate nach dem Etat 2010 — den Doppelhaushaltsplan 2011/12.
Bei der nüchternen Betrachtung der nackten Zahlen, der Bewertung der bloßen Fakten belassen es die Fraktionsvorsitzenden nicht. Die Haushaltsrede ist auch der Moment der Bildungsbürger, die Philosophen sprechen lassen, wo das eigene Wort fehlt.
Die Politiker zitierten Wittgenstein (Völker), Pawlow (Schulte), Konfuzius (Horzella) oder Sokrates (Wedel), um die eigene Haltung zu betonen oder den politischen Kontrahenten zu belehren. An den Positionen, die die sechs Fraktionen seit der Etat-Einbringung im Oktober entwickelt haben, änderte das nichts.
„Bei der Einbringung des Doppelhaushaltes hätte ich nicht zu träumen gewagt, dass am Ende eine Kreisumlage auf dem Niveau dieses Jahres erzielt werden könnte“, strich Klaus-Dieter Völker (CDU) heraus, dass die Kommunen 20 Millionen Euro weniger in den kommenden zwei Jahren zahlen müssen. Auch Dirk Wedel (FDP) und Werner Horzella (UWG) wiesen auf diesen Umstand hin, der ihre Zustimmung zum Haushalt wesentlich ermöglicht habe.
Manfred Schulte (SPD) und Bernhard Ibold (Bündnis 90/Die Grünen) war das nicht genug. Sie wollten auch den Jahresüberschuss aus dem Jahr 2009 — immerhin 3,2 Millionen Euro — den kreisangehörigen Städten zukommen lassen. Das senke zwar die Eigenkapitalquote, räumte Schulte ein, aber „vom Nothaushaltsrecht wären wir weiter meilenweit entfernt“.
Der beschlossene Doppelhaushalt wird nur durch einen Griff in die Rücklage ausgeglichen, „so bleibt der Kreis aber schuldenfrei“, merkte Wedel an.
Während vor allem Völker und Horzella die Pläne für Neanderhochpfad & Co. als Chance lobten, kritisierte Ibold diese Vorhaben erneut — und das nicht nur aus ökologischen Gründen. „Prestigeprojekte fördern das Gegeneinander“, sagte er.
Für Ilona Küchler (Die Linken) blieb der Doppelhaushalt eine „Gleichung mit vielen Unbekannten“. Sie kritisierte unter anderem den aufgeschobenen Mensa-Bau am Berufskolleg Mettmann und wurde — philosophisch: „Des Teufels liebstes Möbelstück ist die lange Bank.“