Gebührenstreit in Mettmann: "Das Thema aufgebauscht"
Nach Angaben der Stadt gibt es im Gebührenstreit mit Mettmann Impulse bezüglich des „Weinsommers“ viele Ursachen.
Mettmann. "Missverständnisse." "Fehlende Kommunikation." "Gewisse Reibungsverluste auch im Rathaus." Dass es im Vorfeld des Weinsommers zum Streit zwischen Mettmann Impulse und der Stadtverwaltung kommen konnte, hat laut Bürgermeister Bernd Günther viele Ursachen.
Vor der örtlichen Presse machte er am Montag aber klar, dass die Verwaltung korrekt gehandelt habe. Mettmann Impulse habe das Thema Gebührenstreit lediglich aufgebauscht. Günther: "Auch andere Vereine haben zu Gebührenabrechnungen Fragen. Die brüllen das aber nicht einfach so raus."
1200 Euro, mit denen man nicht für das Weinfest gerechnet habe: Auf diese Summe bezifferte Mettmann Impulse die höheren Rechnungen, die die Stadt ausgestellt habe. Gestattungen, Gesprächsgebühren: "Eine Kriegserklärung des Bürgermeisters", witterte Vorsitzender Peter Ratajczak. Dieser winkte am Montag ab.
"Es wird nur das endlich umgesetzt, was die Gebührenordnung seit 2009 fordert." Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung habe er die Ämter angewiesen, das einzuhalten, was die Satzungen fordern.
Mettmann Impulse wisse schließlich, dass es eine Gebührenordnung gebe. Angesichts der Diskussionen um Sparzwänge in den politischen Gremien Mettmanns hätte der Werbegemeinschaft sensibilisiert sein müssen: "Da fragt man doch vorher mal nach, was eine Gestattung kostet", so der Bürgermeister.
Früher hat Mettmann Impulse für Großveranstaltungen Pauschalen entrichtet: "Eine stillschweigende Vereinbarung mit Mitarbeitern der Stadt, nicht mit der Stadt", so Günther gestern dazu. Die Satzung lasse aber keine Ausnahme zu. "Den einzigen Spielraum, den ich deute, hat mit der Bedeutung einer Veranstaltung für den Standort Mettmann zum Beispiel unter dem Aspekt der Wirtschaftsförderung zu tun", so der Verwaltungschef.
So habe die Stadt auch dem Weinsommer eine finanzielle Unterstützung zukommen lassen. Für den Blotschenmarkt, nannte er ein anderes Beispiel, trage die Stadt die Kosten, die der Baubetriebshof im Zusammenhang mit der Veranstaltung habe. "Das bleibt auch so", versicherte er.
Einige Vorhaltungen von Mettmann Impulse seien schlichtweg falsch, sagte Günther und führt exemplarisch die vermeintlichen Gebühren für die Gespräche an, die die Werbegemeinschaft im Rahmen des Genehmigungsverfahren mit der Stadt geführt habe. "Die 60 Euro sind für Ortstermine angefallen, die wir vornehmen mussten. Da hätte man sogar noch mehr berechnen können", so Günther.
Da diese Rechnung Jens Holtgreve (Weinsommer-Organisator) nach einem Gesprächstermin übergeben wurde, "ist es vermutlich falsch assoziiert wurden". Diesen Beitrag wolle er Mettmann Impulse jetzt aber spenden, "das weiß Herr Holtgreve auch".
Günther vertrat die Position, dass man mehr miteinander kommunizieren müssen. "Dann kann man im Vorfeld die Luft aus dem Thema lassen."
