Mettmann erzielt mehr Gewerbesteuer
Kämmerer Reinhold Salewski freut sich über zusätzliche 4,5 Millionen Euro. Haushaltsausgleich in 2015 funktioniert.
Mettmann. Kämmerer Reinhold Salewski hatte sich schon mit dem Gedanken verabschiedet, in 2015 einen Haushaltsausgleich hinzukriegen. Doch dann erreichte eine gute Botschaft das Mettmanner Rathaus: Die Gewerbesteuer sprudelt. Nicht wie erwartet mehr als 2,5, sondern 4,5 Millionen Euro fließen ins Stadtsäckel. Unterm Strich sind das 16 Millionen Euro.
Mit dieser Mehreinnahme ist der Ausgleich in 2015 dann doch zu schaffen, sagte Salewski im Finanzausschuss. Auf der Soll-Seite stehen nämlich satte 2,6 Millionen Euro, auf der Habenseite nun 2,9 Millionen Euro. Also ein leichtes Plus.
Schlechte Nachrichten gibt es von der Einkommensteuer. Hier ging die Stadt ursprünglich von einer Einnahme in Höhe von 21 Millionen Euro in 2015 aus. Dies hat sich nicht bestätigt. Die Verteilungsquote (Anteil der Kommunen) fällt geringer aus. In Zahlen: eine Einbuße von 815 000 Euro.
Auch für den Anteil an der Umsatzsteuer ist ab 2015 eine neue Schlüsselzahl zugrunde zu legen. Das bedeutet: eine geringere Einnahme um 137.000 Euro.
Die Stadt profitiert von hohen Soll-Zinsen: „Aufgrund von Betriebsprüfungen ist es zu Steuernachzahlungen für weit zurück liegende Jahre gekommen. Diese Nachzahlungen lösen hohe Zinsforderungen aus. Es wird davon ausgegangen, dass Mehrerträge in Höhe von rund 450 000 Euro entstehen“, sagt Salewski.
Die Neubaugebiete (Stadtwald, Friedhofsstraße) sind fertiggestellt. Die Folge: Es fließen geringere Baugebühren (-130.000 Euro).
Das vermehrte Knöllchenschreiben (besonders an Wochenenden und in der Oberstadt) ärgert Autofahrer, füllt aber die Stadtkasse: Es werden Mehrerträge von rund 75 000 Euro (insgesamt 205 000 erwartet, sagte der Kämmerer.
Die Ausgaben für Asylbewerber haben sich aufgrund der hohen Zahl der neuen Flüchtlinge auf 1,441 Millionen Euro erhöht. Land und Bund zahlen allerdings Zuschüsse von 1,125 Millionen Euro. 400 000 Euro müssen zusätzlich für Flüchtlingsunterkünfte bereitgestellt werden. Für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen gibt die Stadt 340 000 Euro aus, erhält als Erstattung 306 000 Euro.
Die weiteren wichtigen Veränderungen im Überblick: Vergnügungssteuer: Aufgrund der gemeldeten Einspielergebnisse ist von Mehrerträgen in Höhe von rund 85.000 Euro auszugehen. Zinsen für Steuererstattungen: Der Haushaltsansatz hat eine Höhe von 150.000 Euro. Es wird davon ausgegangen, dass 75.000 Euro hiervon nicht beansprucht werden. Konzessionsabgabe RWE: Die Abrechnung zurückliegender Zeiträume ergibt Mehrerträge von rund 130.000 Euro. Sonderumlage Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Nach dem inzwischen vorliegenden Bescheid für 2015 kommt es zu Wenigeraufwendungen in Höhe von rund 151.000 Euro. Baumpflegearbeiten: Im Zusammenhang mit den Folgen des Sturms „Ela“ sind noch Baumpflegearbeiten vorzunehmen. Zusätzlich müssen 155.000 Euro bereit gestellt werden.
Für das Gesamtverkehrskonzept werden in diesem Jahr 75.000 Euro nicht beansprucht.
