Mettmann Mettmanner Parteien legen ihren Streit um Wahlplakate bei
Mettmann. · Anders als zunächst gefordert verzichten CDU und SPD auf eine Rats-Sondersitzung.
(arue) CDU und SPD haben sich dazu entschieden, wegen der Auseinandersetzungen um die Zahl der erlaubten Wahlplakate keine Sondersitzung des Rates einberufen zu wollen. „Die unterschiedlichen Positionen wurden in den vergangenen Tagen sehr deutlich, jeder konnte sich ein eigenes Bild machen. Es besteht jetzt die Erwartung, sich wieder mit anderen Themen im Wahlkampf zu beschäftigen. Dem kommen wir nach“, schreibt SPD-Fraktionschef Florian Peters auf der Facebook-Seite des Ortsvereins.
Entgegen der ursprünglichen Planung werde die SPD nicht bereits in dieser Woche mit der Plakatierung beginnen, sondern erst vier Wochen vor der Wahl. „Da bei der Verteilung der Wahlplakate leider kein Konsens erzielt werden konnte, setzen wir ein Zeichen und reduzieren freiwillig die Zahl der uns zustehenden Plakatflächen um ein Drittel“, führt Peters aus. Für die hierdurch entstehenden Einsparungen werde die SPD eine Spende in den Mettmanner Fonds zur Anpflanzung neuer Bäume entrichten.
Die CDU will sich jetzt mehr um Inhalte kümmern
Auch die CDU sieht das Thema fürs Erste als erledigt an, „wir sollten uns jetzt mehr um Inhalte kümmern“, sagt CDU-Fraktionschef Richard Bley. Auch er sieht es als „nicht zielführend“ an, eine Sondersitzung des Rates einzuberufen. CDU-Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Hruschka plädiert ebenso wie die Vertreter der SPD dafür, nach der Kommunalwahl im September „eine sinnvolle und für alle gerechte Lösung herbei zuführen“ und das Thema im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Dazu Florian Peters (SPD): „Ziel ist es, eine entsprechende Satzung zu erarbeiten, um allen Beteiligten zukünftig Rechts- und Planungssicherheit zu geben.“
Um die Zahl der Wahlplakate, die insbesondere den Bürgermeisterkandidaten in Mettmann erlaubt sind, war im Kommunalwahlausschuss der Stadt ein Streit entbrannt. Die Verwaltung hatte dem amtierenden Bürgermeister zunächst 180 Wahlplakate erlaubt, den übrigen drei Bewerbern hingegen lediglich jeweils 40. Insgesamt sollten es nur 300 sein, um die Zahl der Wahlplakate nicht ausufern zu lassen. Die Ratsfraktionen störten sich an dem unausgeglichenen Verhältnis. Die Stadtverwaltung rechnete noch einmal nach und gesteht dem amtierenden parteilosen Bürgermeister jetzt sogar 196 Wahlplakate zu, während es für Sandra Pietschmann 112 sind und für Andrea Metz (FDP) und Nils Lessing (Grüne) jeweils 48 – insgesamt also 400.
