Sanierungsmaßnahmen: Stadt stopft weniger Löcher
Weil die Kasse leer ist, verschiebt die Verwaltung fürs kommende Jahr geplante Sanierungsmaßnahmen auf 2014.
Mettmann. Geld, um Schlaglöcher notdürftig zu stopfen, hat Mettmanns Kämmerer Reinhold Salewski zwar noch. Doch alle größeren Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Wegen, die fürs kommende Jahr geplant waren, müssen verschoben werden — ins Jahr 2014.
Gleiches gilt für zehn geplante Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an Gebäuden mit einem Gesamtvolumen von rund 625 000 Euro. Stillstand in Mettmann? Salewski schüttelt den Kopf. „Nein, es gibt keinen Stillstand in 2013“, sagt er. Verschoben würden nur Maßnahmen, die nicht umgehend erledigt werden müssten.
Salewski nennt als Beispiele die Fassadenerneuerung des VHS-Gebäudes (170 000 Euro), die Erneuerung der Fenster am Konrad-Heresbach-Gymnasium (15 000 Euro), die Sanierung der Lüftungsanlage der Turnhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium (200 000) sowie die Erneuerung der Lüftungsanlage und Umkleide im Hallenbad (20 000 Euro).
„Wir haben alle baulichen Unterhaltungsmaßnahmen, die wir fürs kommende Jahr geplant hatten, noch mal auf den Prüfstand gestellt. Natürlich in Absprache mit unseren Hochbauern“, sagt Salewski. Dafür würden viele Projekte, die 2012 nicht umgesetzt wurden, in den kommenden zwölf Monaten angegangen — mit einem Gesamtvolumen von 4,5 Millionen Euro.
Dazu zählt unter anderem der Bau der Kindertagesstätte Kirchendelle (1,2 Millionen Euro), der Baustart für die Seibelquerspange (800 000 Euro) sowie verschobene Schlussarbeiten des Sportzentrums in Metzkausen (800 000 Euro).
Die Korrekturen und Verschiebungen im städtischen Doppelhaushalt 2012/2013 sind notwendig, weil die Erwartungen bei den Einnahmen deutlich nach unten korrigiert werden mussten und die Ausgaben unter anderem für Asylbewerber drastisch erhöht werden müssen. Allein bei den Steuereinnahmen fließen aufgrund einer schwächelnden Konjunktur vier Millionen Euro weniger als geplant in die Stadtkasse.
Zudem muss die Stadt weiter einen rigorosen Sparkurs fahren, um — wie geplant — 2015 erstmals seit vielen Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. „Ich rechne dann mit einem Überschuss von 500 000 Euro“, sagt Salewski. „Aber dafür müssen wir weiter auf die Bremse drücken.“ Im Rathaus sollen die Sach- und Personalausgaben um 150 000 Euro gesenkt werden. Die Schließung von städtischen Einrichtungen ist kein Thema.
Dass Mettmann einmal die rote Laterne als gewerbesteuerschwache Stadt im Kreis abgeben könnte, glaubt Kämmerer Salewski nicht. „Wir sind seit Jahrzehnten das absolute Schlusslicht im Kreis. Mettmann ist mehr eine Behördenstadt.“ Umso wichtiger sei es, neue Unternehmen in Mettmann anzusiedeln, die Gewerbesteuer zahlen und neue Arbeitsplätze schaffen.
