Forensik lässt sich nicht verhindern
Der Standort Kleine Höhe ruft bei Bürgern Widerstand hervor. Die WZ beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.
Neviges. Die Nachricht, dass Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) die Kleine Höhe zwischen Katernberg und Neviges als Standort für eine forensische Klinik beim Gesundheitsministerium vorgeschlagen, produziert im südlichsten Stadtteil von Velbert erwartungsgemäß Ablehnung. Dies geht aus Beiträgen auf der WZ-Homepage und Gesprächen mit Anwohnern hervor. Von was aber ist hier eigentlich die Rede? Im Folgenden einige Antworten.
Straftäter, die dort einsitzen, sind nach Meinung von Gerichten krank, weil sie das Unrecht ihrer Straftat nicht einsehen.
26 Prozent der Insassen haben sich der Körperverletzung schuldig gemacht. 20 Prozent haben Sexualdelikte begangen, 16 Prozent Menschen getötet. Knapp die Hälfte ist schizophren.
„Die Plätze sollen dahin, wo die Kranken herkommen.“ Das sagte am Freitag auf Nachfrage Christoph Meinertz, Sprecher von Gesundheitsministerin Barbara Steffens. Im Landgerichtsbezirk Wuppertal bestehe eine Lücke von 180 Plätzen. 150 soll die neue Klinik an der Stadtgrenze zu Velbert bieten.
Der Sprecher der Ministerin nennt eine durchschnittliche Bauzeit von fünf Jahren. Diesen vergleichsweise kurzen Zeitraum ermöglicht ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren. Eine Bürgerbeteiligung wie bei einem Bebauungsplanverfahren ist nicht vorgesehen.
Die Städte Wuppertal und Velbert können einen Planungsbeirat initiieren, in dem Bürger die Möglichkeit haben, ihre Meinung zu sagen. Verhindern lasse sich der Bau jedoch nicht, betonte Christoph Meinertz. Dies sei von obersten Gerichten grundsätzliche entschieden worden. Ansprechpartner für Bürger sind die Landesregierung (Kontakt siehe unten) oder die Stadtverwaltung.
“ Weitere Infos: Die Landesregierung hat eine kostenlose Telefonhotline eingerichtet. Sie ist unter 0800 137 7 137 montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr zu erreichen.
