Gewerbesteuer steigt wieder
Angesichts der millionenschweren Schulden der Stadt mahnt Kämmerer Reiner Ritsche aber unverändert zum Sparen.
Wülfrath. Die Gewerbesteuereinnahmen fallen höher aus, als im Haushaltsplan 2010 erwartet. Das teilte am Dienstagabend Kämmerer Reiner Ritsche im Rat der Stadt mit. Bei aller Freude über die Mehreinnahmen trat er aber auch auf die Euphoriebremse — mit Blick auf die millionenschweren Schulden. Er setzt weiter auf den Sparwillen einer Ratsmehrheit.
7,5 Millionen Euro — so hoch war der Einnahmeansatz bei der Gewerbesteuer. „Wir werden aber im zweistelligen Bereich landen“, kündigte Ritsche am Dienstag an. Wie groß an Ende das Haushaltsdefizit 2010 sein werde, könne noch nicht gesagt werden.
11,9 Millionen Euro groß war es laut Planung. Mehreinnahmen und Minderausgaben im Rahmen des Nothaushaltsrechts werden das Defizit zwar verkleinern, „aber es fehlen weiter mehrere Millionen“, so Ritsche.
Seit dem zweiten Halbjahr habe sich die günstigere Entwicklung abgezeichnet, „die vor allem im letzten Quartal Niederschlag gefunden hat“, sagte Ritsche. Mehrere Unternehmen hätten auch Steuernachzahlungen tätigen wollen.
Das Tal, so Ritsche, sei offenbar durchschritten. Schlüsse, wie hoch die Gewerbesteuereinnahmen 2011 sein könnten, seien aber nicht möglich. Unwägbarkeiten blieben. So sei nicht klar, in welchem Maße Wülfrath 2011 an Schlüsselzuweisungen des Landes partizipieren werde. Offen sei auch, wie hoch die Kreisumlage ausfällt.
Die positive Entwicklung in den vergangenen Monaten schlägt sich ebenfalls bei den Kassenkrediten nieder. Mit bis zu 55 Millionen Euro sollte der Dispo in Anspruch genommen werden. Weniger als 45 Millionen sind es aktuell.
„Aber wir haben das Konto immer noch mit mehr als 40 Millionen Euro überzogen“, betonte Ritsche. Er machte klar, dass „es nicht ausreicht, den Haushalt auszugleichen. Wir brauchen einen Überschuss, um die Schulden abzubauen“.
