Velbert Der Rat kostet nun erheblich mehr

Velbert. · Neben Esther Kanschat (Grüne) verterten jetzt Emil weise (CDU) und Barbara Wendt (SPD) Bürgermeister Dirk Lukrafka (CDU).

 Bei der konstituierenden Ratssitziung gratulierte Bürgermeister Dirk Lukrafka mit einer Flasche Wein und einem Gutschein für ein Schlüsselgericht Esther Kanschat zu der Wahl als seine erste Stellvertreterin.

Bei der konstituierenden Ratssitziung gratulierte Bürgermeister Dirk Lukrafka mit einer Flasche Wein und einem Gutschein für ein Schlüsselgericht Esther Kanschat zu der Wahl als seine erste Stellvertreterin.

Foto: Ulrich Bangert

Gleich zwei Nevigeser werden in den nächsten fünf Jahren ehrenamtlich Bürgermeister Dirk Lukrafka (CDU) bei der Leitung der Ratssitzungen und bei der Repräsentation vertreten. Auf seiner konstituierenden Sitzung im großem Saal des Langenberger Bürgerhauses bestimmte der  Rat Esther Kanschat (Bündnis 90/Die Grünen) zur ersten Stellvertreterin, zweiter Stellvertreter ist wie bisher Emil Weise (CDU). Neu ist eine dritte Stellvertreterin. Dafür änderte die Mehrheit von Grünen, SPD, UVB, FDP, Piraten-Partei und Die Linke die Hauptsatzung. Gewählt wurde Barbara Wendt (SPD).

Dieser neu geschaffene Posten kostet die Stadt nach Auskunft ihres Pressesprechers Hans-Joachim Blißenbach rund 7000 Euro im Jahr. Als Aufwandsentschädigung erhalten erste stellvertretende Bürgermeister zur Zeit monatlich 1200 Euro und der zweite stellvertretende Bürgermeister 600 Euro. Der neue Rat wird wesentlich mehr kosten als in der vorherige, was an den gewonnenen Direktmandaten liegt. Durch Ausgleichs- und Überhangmandate vergrößerte sich das Gremium von 62 auf 70 Mitglieder, was Mehrkosten von rund 156 000 Euro ausmacht und sich durch zusätzliche Ausschüsse noch vergrößern kann.

Der zusätzlich geschaffene dritte Stellvertreterposten des Bürgermeisters traf ebenso auf Kritik wie die Erhöhung der Ausschussgröße von 15 auf 17 stimmberechtigte Mitglieder, womit alle Fraktionen und die Mehrheiten des neuen vergrößerten Rates abgebildet werden sollen. Karsten Schneider lehnte das für die CDU-Fraktion ab: „Die Mehrheiten sind auch so abgedeckt, mir kommt es so vor, als sollten Fraktionen bedient werden. Beim Haupt- und Finanzausschuss geht das schon gar nicht. Da kommt auf die 17 noch der Bürgermeister oben drauf und es ergibt sich eine Pattsituation.“ Martin Zöller (Grüne) hielt dagegen: „Die 17 Mitglieder repräsentieren die Ratsmehrheit ziemlich exakt.“

Tonscheid (Velbert anders)
kritisiert Personalaufstockung

Ebenso trägt die Union die Weisungsbeschlüsse nicht mit, nach denen die städtischen Gesellschaften unverzüglich um zwei Mitglieder vergrößert werden müssen. „Es macht durchaus Sinn, wenn sich dort die verschiedenen Parteien widerspiegeln. Die Bürger haben uns gewählt, damit wir uns dort einbringen“, argumentiert Esther Kanschat. August-Friedrich Tonscheid kritisiert den hohen fünfstelligen Betrag, der ausgegeben wird, damit sich jeder dort wiederfinden kann: „Mit dem Geld, was da gerade verbrannt wird, hätte man ganz andere Dinge machen können“, so der Vertreter von Velbert anders. Das sieht Thorsten Hilgers (FDP) ganz anders: „Es kann nicht sein, dass ein Drittel des Vermögens der Stadt in GmbHs steckt und dass diese Gesellschaften nicht so repräsentiert werden, wie von den Bürgern gestimmt wurde. Man kann die Finanzen sicher an anderer Stelle einsparen.“

Folgende Ausschüsse werden gebildet: Haupt- und Finanzausschuss unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dirk Lukrafka, ein Stellvertreter wird in der ersten Sitzung gewählt. Ausschuss für Schule und Bildung: Vorsitz Matthias Gohr (SPD), Stellvertreter Jürgen Schürmann (FDP); Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus: Vorsitz Stefan Ludwig (CDU), Stellvertreter Holger Engel (CDU); Betriebsausschuss Kultur- und Veranstaltungsbetrieb Velbert: Vorsitz Shamail Arshad (SPD), Stellvertreter Andreas Kanschat (Grüne); Rechnungsprüfungsausschuss: Vorsitz Cordula Prisett (FDP), Stellvertreter

Martin Zöllner (Grüne); Ausschuss für Soziales, Familie und Senioren, Vorsitz Burkhardt Fülling (CDU), Stellvertreter Hans-Werner Mundt (CDU); Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität: Vorsitz Frank Engel (CDU), Stellvertrter Hans Küppers (CDU); Wahlprüfungsausschuss: Harry Gohr (Linke), Helmut Stiegelmeier (Piraten); Ausschuss für Kultur- und Sportförderung: Vorsitz Martin Schwarz (Piraten), Stellvertreter Michael Galanopoulos (SPD); Ausschuss für Klima und Umwelt: Vorsitz Dr. Wolfgang Beckröge (Grüne), Stellvertreter Kevin Rahn (SPD); Ausschuss für Digitalisierung: Cem Demircan (Unabhängige Velberter Bürger), Stellvertreter Martin Zöllner (Bündnis 90 / Die Grünen); Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung: Vorsitz Kerstin Ringel (CDU), Stellvertreter Arthur Zöller (CDU).