Rathaus: Sparen macht Bauchschmerzen
Lange Diskussionen im Hauptausschuss über Stellenstreichungen in der Verwaltung.
Wülfrath. Die Auszubildende der Medienwelt wird doch übernommen. Und: Die ab diesem Jahr frei werdenden Stellen im Jugendamt werden nicht sofort wieder besetzt. Das sind zwei Erkenntnisse der Diskussionen, die rund um den Stellenplan im Hauptausschuss geführt wurden. Was sich eindeutig anhört, kann aber in Rat und anderen Gremien noch zu weiteren Debatten und Kurskorrekturen führen.
Vor allem aus CDU und WG kamen immer Hinweise mit Blick auf alte Sparbeschlüsse, die durch sogenannte kw-Stellen einst herbei geführt werden sollten — das sind Stellen, die künftig wegfallen, also den Etat nicht dauerhaft belasten sollen. Nicht alle dieser Beschlüsse, die zum Beispiel 2007 gefasst wurden, „wurden auch tatsächlich umgesetzt“, wie Bürgermeisterin Claudia Panke feststellte. „Da war schon Detektivarbeit nötig, um Antworten zu finden“, sagte sie mit Blick auf die Haushalte ab 2008, wo zum Teil Stellenstreichungen nicht fortgeschrieben wurden. Pankes Einschätzung: „Da sind Effekte, die erwünscht waren, verpufft.“
Panke wies auch darauf hin, dass bisweilen kw-Vermerke aus ihrer Sicht zu hinterfragen sind. Bleiben alle in 2007 beschlossenen und noch nicht umgesetzten Vermerke erhalten, merkte sie an, würde im kommenden Jahr ihr Vorzimmer unbesetzt sein, würde Wülfrath keine Abfallberaterin mehr haben, würde das Schul- und Sportamt nur noch von einer Person besetzt sein. Panke: „Da habe ich Bauchschmerzen.“
Anlass für diese Debatte war auch ein SPD-Antrag, die fünf Stellen, die ab diesem Jahr im Jugendamt wegen Altersteilzeit frei werden aus Gründen des Kindesschutzes wiederzubesetzen. Gab es dafür im Jugendhilfeausschuss noch eine Mehrheit, war diese im Hauptausschuss nicht vorhanden. Im Gegenteil. Außerdem kündigte die Stadt an, die erste frei werdende Stelle in der Jugendgerichtshilfe intern wieder zu besetzen.
Fachbereichsleiter Hans-Werner van Hueth skizzierte, dass durch Umbesetzungen und Rotationen eine interne Lösung möglich ist. Allerdings müssten dann Teilaufgaben des Amtes von freien Trägern übernommen werden. Panke rechnet mit Kosten von 24 000 bis 36 000 Euro, die anderweitig im Jugendamt eingespart werden müssten. Van Hueth deutete eher in Nebensätzen an, welche Konsequenzen interne Verschiebungen haben können: „Wir müssen vielleicht im offenen Bereich der Jugendhilfe sparen. Oder wir müssen über die Öffnungszeiten im Jugendhaus sprechen.“
Mit großer Mehrheit lehnte der Ausschuss den SPD-Antrag ab, die Medienwelt-Auszubildende mit voller Stelle zu übernehmen. Zugestimmt wurde hingegen einem WG-Antrag: Die Auszubildende soll nach der Ausbildung eine 60-Prozent-Stelle erhalten. Das entspreche der Zeit, die sie auch heute in der Bücherei verbringe. Somit könnte die Medienwelt die Öffnungszeiten weiter vorhalten — und müsste nicht mit Kürzungen der Landesmittel rechnen.
