Schiedsleute ziehen erste Zwischenbilanz
Im Ausschuss für Umwelt und Ordnung erläuterten Lutz Salamon und Jochen Gödde ihre Arbeit. Bei neun Schlichtungen fand sich sechs Mal eine außergerichtliche Lösung.
Wülfrath. Sie vermitteln bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, versuchen diskret, unbürokratisch und kostensparend zwischen den Parteien zu schlichten, um den Gang zum Gericht zu vermeiden. Nach elf Monaten im Ehrenamt haben jetzt die Schiedsmänner Jochen Gödde und Lutz Salamon im Ausschuss für Umwelt und Ordnung eine erfreuliche Zwischenbilanz für ihre Arbeit gezogen.
„Bisher gab es neun Schlichtungen, von denen wir sechs zu einem für beide Seiten befriedigenden Vergleich führen konnten. Nur dreimal musste die Sache zum Gericht weitergeleitet werden“, führte Jochen Gödde aus. „Das ist eine richtig gute Erfolgsquote, denn in unserer Schulung wurde uns gesagt, dass die normalerweise bei eins zu fünf liegt“, ergänzte Kollege Salamon.
Schiedsfrauen und Schiedsmänner sollten von ihrer Persönlichkeit her in besondererweise dafür geeignet sein, in einem Streit zu vermitteln. Sie werden vom Stadtrat für fünf Jahre gewählt und durch die Leitung des Amtsgerichts bestätigt.
Ob man bei Nachbarschaftsstreitigkeiten die Einladung zum Gütetermin der Schiedspersonen auch ablehnen könne, wollte Ratsfrau Ilona Küchler (Linke) wissen. „Ja. Wir sind das kleinste siegelführende Amt. Die Ladung mit dem Stempel hat zwar offiziellen Charakter, aber ein Ordnungsgeld für das Nichterscheinen können wir nicht verhängen. Wir sind Mediatoren, auf eine Einigung aus und keine Verfolgungsbehörde“, verdeutliche Gödde. Und das Schlichtungsverfahren sei mit maximal 40 Euro auch noch kostengünstig. Die Arbeit im Verborgenen führe zur Entlastung der Gerichte.
Jochen Gödde, Schiedsmann
Auch einen Wunsch an Politik und Verwaltung äußerten die Schiedsmänner: „Es müsste klarere Regelungen für die Nutzung von Gemeinschaftsflächen, zum Beispiel in Reihenhaussiedlungen geben“, sagte Gödde. Als Beispiel führte er die Auseinandersetzung über einen Abwasserkanal an, der nicht im Grundbuch eingetragen war und über 30 Jahre auch unter dem Grundstück eines Nachbarn verlief. Dann gab es für die Fläche einen Eigentümerwechsel. „Der neue Eigentümer forderte vom Kanalnutzer mehrere Zehntausend Euro, drohte ansonsten den Kanal stilllegen zu lassen“, sagte der Schiedsmann. Ein Streit, über den schließlich doch Richter befinden mussten. Planungsdezernent Martin Barnat lud Salamon und Gödde zum Austausch über das, was möglich ist, ins Rathaus ein.
Die Schiedsmänner raten Bürgern bei Streitigkeiten dazu, schnell den Weg in ihre Sprechstunde (siehe Kasten) zu finden, „nicht erst wenn man nach zwei bis drei Jahren schon nicht mehr miteinander spricht“, so Jochen Gödde.
„Macht es denn noch Spaß?“, fragte Kämmerer Rainer Ritsche. „Man nimmt aus den jeweils gut 90 Minuten des Schlichtungsgesprächs auch Einiges mit nach Hause. Das geht zum Teil unter die Haut. Im Vorbeigehen geht es nicht, das habe ich anfangs unterschätzt“, sagte Gödde.
