Velbert SPD beschließt Programm für die Kommunalwahl
Velbert. · (HBA) Am 13. September ist es so weit, auch in der Schlossstadt Velbert finden die Kommunalwahlen statt. Dies bedeutet für die örtlichen Parteien auch einiges an Vorbereitungen. Hierzu trafen sich Mitglieder der SPD am Samstag im „Karsten’s“ am Sportzentrum: Vor allem ging es darum, das Wahlprogramm zu diskutieren und zu beschließen.
Rainer Hübinger, Vorsitzender der SPD und Kandidat für das Amt des Bürgermeisters, begrüßte die Genossinnen und Genossen. Zu denen gehörte auch die Velberter Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekräterin für Arbeit und Soziales. In ihrem Grußwort lobte die Sozialdemokratin die Arbeit ihrer Partei. „Heute halten wir es aber kurz“, hoffte Griese in Hinblick auf die Corona-Pandemie. „Läuft halt alles heute ein bisschen anders als man es bisher kennt“, so Rainer Hübinger. Die Mitglieder mussten einen Mindestabstand einhalten, und sobald jemand vom Tisch aufstand, hieß es wie überall anders auch: „Maske aufsetzen“.
Auch der Wahlkampf ist durch die aktuelle Situation verändert: „Durch die Einschränkungen in unserem Privatleben verschiebt sich auch der Fokus unseres Wahlkampfes“, erklärte Rainer Hübinger. Traditionelle Info-Stände und Hausbesuche seien immer noch schwer vorzustellen, bemerkte der 55-jährige Lehrer.
„Wir haben das Wahlprogramm nicht für uns aufgestellt, sondern für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Velbert“, sagte Hübinger zum Entstehungsweg der zentralen Aspekte und Themen. An erster Stelle stehen für die Velberter SPD gleiche Bildungschancen mit gut ausgestatteten Schulen. So seien in den vergangenen Jahren die zweite Gesamtschule in Neviges sowie ein Neubau einer Grundschule an der Kastanienallee beschlossen worden. Künftig soll eine weitere Grundschule in Velbert-Mitte entstehen.
Sozialdemokraten fordern kostenlose Kindertagesstätten
Des Weiteren setzen sich die Sozialdemokraten für kostenlose Kindertagesstätten in Velbert ein. Das ist Hübinger besonders wichtig. „Vom Kindergarten an bis zur Ausbildung oder dem Universitätsabschluss sollte Bildung kostenlos sein“, sagte der Vorsitzende, der bei dem Thema den Rückhalt seiner Partei hat. Für eine gelungene Bildung sei das Digitale Klassenzimmer erforderlich. Doch nicht nur hier müsse es schnell Fortschritte geben. Auch die Stadt an sich müsse weiter digitalisiert werden.
Weitere Punkte im Wahlprogramm sind ein Wandel im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Beitrag zum Klimawandel und die Förderung von Kultur und Sport. „Auch hier haben wir in den vergangenen Jahren einiges erreicht“, stellte Hübinger mit Hinweis auf den Umbau des Forums Niederberg zum Bürgerforum, die Schaffung des neuen Bürgerhauses in Langenberg sowie des Sportzentrums mitsamt des neuen Stadions fest.
„Drei starke Stadtteile für ein starkes Velbert“, lautet ein weiterer Slogan der Genossen, den sie mit Inhalt füllen wollen. Mit einigen Änderungen wurde das Wahlprogramm durch die Mitglieder einstimmig bestätigt. Es kann ab Mittwoch, 1. Juli, über die Website der Velberter SPD eingesehen werden.
