SPD-Fraktion fordert: Falschparken bei der Straßenreinigung ahnden
Außerdem will die Partei mehr Licht für die Wielandstraße.
Neviges. Zu seinen ersten öffentlichen Beratungen im Jahr 2018 kommt der Bezirksausschuss (BZA) am Dienstag, 30. Januar, um 17 Uhr im Unterrichtsraum der Feuerwache an der Siebeneicker Straße zusammen. Zu dieser Sitzung hat die SPD-Fraktion jetzt drei Anträge gestellt. Zweimal geht es den Sozialdemokraten um Vorstöße für eine verbesserte Straßenreinigung, einmal um mehr Licht bei Dunkelheit für die Wielandstraße.
Bereist vor einem Jahr hatte die SPD mit einer Anfrage an die Verwaltung das Thema Behinderung der Straßenreinigung durch Falschparker im BZA zum Thema gemacht. Damals erhielten die Partei die Antwort seitens der Technischen Betriebe Velbert, dass sowohl das Ordnungsamt als auch die Fahrer der Kehrmaschinen dafür sorgen würden, dass das Falschparken während der Halteverbotszeiten mit entsprechenden Knöllchen geahndet würde. „Es wird eingeräumt, dass es nicht immer zu 100 Prozent gelingt, das Konzept aber rigoros verfolgt werde. Das eigentliche Problem ist das individuelle Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer“, so die Verwaltung.
„Nach einem Jahr stellen wir fest, dass nichts rigoros verfolgt wird“, verwiesen die Sozialdemokraten jetzt auf entsprechende Nachfragen bei Autobesitzern, die häufig das Umparken vergessen und noch nie ein Knöllchen erhalten haben. Das Fehlverhalten werde so weiter gefördert und könne Nachahmer finden, beklagen die Sozialdemokraten. Sie fordert die Verwaltung dazu auf, dass die TBV den Kommunalen Ordnungsdienst umgehend über Behinderungen der Straßenreinigung durch Falschparker in Neviges informiert.
Außerdem soll die Stadt die Parkordnung während der Reinigungszeiten auf der Von-Wendt-Straße so ändern, dass auf der linken Fahrbahnseite eingenerelles Halteverbot eingerichtet wird. Auf der rechten Seite soll — außer an Reinigungstagen — das Parken weiter gestattet sein. Derzeit wird in der schmalen Einbahnstraße für 24 Stunden pro Woche die Parkerlaubnis getauscht.
„Beim Umparken kommt es dort immer wieder zu Schwierigkeiten, da einzelne Pkw gar nicht umgestellt oder nebeneinander geparkt werden. Eine Durchfahrt ist somit nicht mehr möglich“, haben die Sozialdemokraten beobachtet. Anwohner hätten sich über die Situation bereits mehrfach beschwert.
Auch der Vorschlag, die Straßenbeleuchtung an der Wielandstraße zu verbessern, geht auf den Dialog mit Anwohnern zurück. „Bei einer Begehung konnten wir nicht feststellen, ob eine Straßenleuchte entfernt wurde, oder ob die Straße immer schon so dunkel war“, so die SPD. Ein Plus an Beleuchtung soll für die angstfreie Nutzung durch Fußgänger der Wielandstraße, an der auch die Regenbogenschule liegt, sorgen. HBA
